01:57 10 Dezember 2019
SNA Radio
    Russlands EU-Botschafter Wladimir Tschischow

    EU-Botschafter Tschischow Zugang zum EU-Parlament verboten

    © AFP 2019 / John Thys
    Politik
    Zum Kurzlink
    754285
    Abonnieren

    Das Europaparlament hat auf Russlands Einreiseverbote für Dutzende Europäer mit Gegenmaßnahmen reagiert. Solange die „schwarze Liste“ in Kraft bleibe, werde Russlands EU-Botschafter Wladimir Tschischow der Zugang zum Europaparlament verweigert, teilte das Parlament am Dienstag in Brüssel nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur (dpa) mit.

    Von der Maßnahme sei noch ein russischer Diplomat betroffen, deren Name nicht genannt wurde. Falls Mitglieder der Duma und des russischen Föderationsrats Anträge auf Zutritt stellten, sollten diese von Fall zu Fall geprüft werden, hieß es weiter. Zudem setze das EU-Parlament die Arbeit im sogenannten „Parlamentarischen Kooperationsausschuss“ aus. Das Gremium ist je zur Hälfte mit EU-Parlamentariern und russischen Abgeordneten besetzt und tritt ein bis zweimal pro Jahr zusammen. Es soll die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit fördern.

    Parlamentspräsident Martin Schulz hat Tschischow mitgeteilt, dass er solche Gegenmaßnahmen für gerechtfertigt halte. Schließlich hätten die russischen Behörden nicht „für Transparenz in ihren Entscheidungen“ gesorgt und den Personen auf der Liste keine Gelegenheit zu Verteidigung und Berufung gegeben.

    Am Wochenende war eine russische Liste von 89 Politikern und Militär-Funktionären aus ganz Europa, darunter acht Deutsche, bekanntgeworden. Sie gilt als Reaktion auf Einreiseverbote in die EU für russische Abgeordnete und Unternehmer wegen der Ukraine-Krise.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    Einreiseverbot: Sieben Deutsche auf Russlands „Stopp-Liste“
    EU hält Einreiseverbot Russlands für 89 europäische Politiker für unbegründet
    Schwarze Liste: Russland-feindliche Äußerungen als Grund für Einreiseverbot
    Einreise-Verbot: Moskau übergibt „schwarze Liste“ an EU-Staaten - Zeitung
    Tags:
    Schwarze Liste, Einreiseverbot, EU, EU-Parlament, Martin Schulz, Wladimir Tschischow, Russland