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    Pjotr Poroschenko

    Ukrainischer Staatschef erstellt Sanktionsliste gegen Russland

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    Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat nach eigenen Angaben dem Ministerkabinett eine Liste von Sanktionen gegen russische natürliche und juristische Personen vorgelegt.

    „Ich habe eine Liste sozialer, wirtschaftlicher und sonstiger Restriktionsmaßnahmen bzw. Sanktionen erstellt, die von der Ukraine gegen die Russische Föderation angewendet werden. Die Liste wurde am Freitag in meinem Auftrag an das Ministerkabinett geleitet. Sie betrifft sowohl natürliche als auch juristische Personen. Ich rechne damit, dass demnächst eine Entscheidung darüber getroffen und das Dokument an den SNBO (Rat für nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine) weiter geleitet wird“, sagte Poroschenko am Freitag in einer Pressekonferenz, die seiner Jahresbotschaft an das Parlament galt.

    Laut Poroschenko sind das koordinierte Handlungen des Präsidenten, der Regierung und des SNBO. Auf der Liste stünden all diejenigen, „die bei dem so genannten Fake-Referendum auf der Krim verschiedene Länder vertreten hatten. Damit wurde das Gesetz  über die Einreise auf die Krim mit Luft- und Seefahrzeugen verletzt“, sagte der Präsident.

    Die Krim und Sewastopol sind nach dem Referendum vom 16. März 2014, dessen überaus meiste Teilnehmer sich für die Wiedervereinigung mit Russland ausgesprochen hatten, zu Mitgliedsterritorien der Russischen Föderation geworden. 
    In Moskau wurde hervorgehoben, dass der Volksentscheid auf der Krim den Völkerrechtsnormen und der UN-Charta entsprochen hat.

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    Sanktionen, Uno, Rat für nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine (SNBO), Petro Poroschenko, Krim, Ukraine, Russland