18:58 29 Oktober 2020
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    Russland-Sanktionen (476)
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    Moskau wird spiegelbildlich auf den Arrest seiner Aktiva im Ausland reagieren, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow am Freitag in Sankt Petersburg in einem Interview für den TV-Sender „Rossiya 24“ sagte.

    „Wir werden jetzt vor allem spiegelbildlich auf das reagieren, was gegen uns unternommen wird“, so Lawrow.

    Der Minister brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass „der gesunde Menschenverstand zumindest  in Bezug auf die Botschaft und unsere anderen diplomatischen Einrichtungen triumphieren wird und uns die Notwendigkeit erspart wird, eine analoge Situation  für die belgische Botschaft in der Russischen Föderation zu schaffen“, so Lawrow.

    In einem Live-Interview für den Fernsehsender RBC sagte Lawrow, Russland werde vor allem darauf hinarbeiten, dass die gesperrten Konten der diplomatischen Missionen Russlands, vor allem in Belgien, wieder freigegeben werden.

    Das Arretieren der russischen Aktiva „wiederspricht den Wiener Konventionen zu den diplomatischen Beziehungen, die die Immunität des gesamten diplomatischen Vermögens, darunter der Immobilien und der damit verbundenen rechtlichen Verhältnisse, sichern“. Dem Minister zufolge hat Moskau die Beteuerung der belgischen Behörden, keine Kenntnis vom Arrest der russischen Aktiva bekommen zu haben, zurückgewiesen. „Die Garantien für die Immunität des diplomatischen Vermögens werden vom Staat gewährt“, so Lawrow.

    In Frankreich und Belgien waren Vermögenswerte Russlands anhand eines Urteils des Schiedsgerichts in Den Haag unter Arrest gestellt worden. Das Gericht hatte am 18. Juli 2014 einer Klage der ehemaligen Yukos-Eigner stattgegeben und den russischen Staat verpflichtet, den Firmen Hulley Enterprises, Yukos Universal Limited (Zypern) und Veteran Petroleum Ltd. Entschädigungen in Höhe von insgesamt 50 Milliarden US-Dollar zu zahlen. Die russische Regierung schließt eine Entschädigung der ehemaligen Yukos-Aktionäre aus.

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