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    Russland-Sanktionen (476)
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    Die Außenminister der EU-Mitgliedsstaaten haben am Montag die Wirtschaftssanktionen gegen Russland bis Ende Januar 2016 verlängert, indem sie entsprechende Novellen zur EU-Entscheidung über sektorale Einschränkungsmaßnahmen gegenüber Russland gebilligt haben, berichtet der EU-Rat.

    Die ständigen Botschafter der EU-Länder hatten in einer am 17. Juni stattgefundenen Sitzung der Verlängerung der Sanktionen bis zum 31. Januar 2016 zugestimmt. Die Frage wurde den Außenministern zur Bestätigung vorgelegt. 

    Am Montag billigten die Minister in einer Sitzung in Luxemburg die Verlängerung der sektoralen Maßnahmen. Dieser Beschluss wurde in die Punkte „A“ aufgenommen, die ohne zusätzliche Behandlung gefasst werden. „Die Punkte ‚A’ sind angenommen worden, die Sanktionen gegen Russland sind verlängert worden“, heißt es in einer Mitteilung des EU-Rates.  

    Die EU hatte am 1. August 2014 Wirtschaftssanktionen gegen Russland verhängt, die im September 2014 ausgeweitet wurden. Es handelte sich unter anderem um ein Embargo für neue Verträge über den Import bzw. Export von Waffen sowie von Erzeugnissen bzw. Technogien mit doppelter Zweckbestimmung aus der EU nach Russland.

    Auf der Liste der Finanzsanktionen stehen auch russische Staatsbanken und die Ölbranche.  Europäischen Investoren ist es künftig nicht mehr erlaubt, Kredite mit einer Laufzeit von mehr als 30 Tagen an die fünf größten Finanzinstitute – Sberbank, VTB, Gazprombank, Rosselchosbank und Vneshekonombank – zu vergeben. 

     

    Im Rahmen der Sanktionen ist der Zugang einer Reihe von russischen Unternehmen zu den EU-Kapitalmärkten beschränkt. Es handelt sich dabei um Rosneft, Transneft und Gazpromneft. Außerdem gilt auch ein Lieferstopp für Ausrüstungen und Dienstleistungen zur Tiefseeerkundung bzw. Förderung von Öl, für Arbeiten in der Arktis und auf Schieferlölvorkommen Russlands. 

    Darüber hinaus hatte die EU Sanktionen gegenüber dem russischen Rüstungssektor eingeführt und europäischen Unternehmen verboten, an neun russische Betriebe Erzeugnisse mit doppelter Zweckbestimmung zu liefern. 

    „Mit der Verlängerung der antirussischen Sanktionen arbeiten die EU- Länder an der Entwicklung von Programmen zum Importersatz in Russland, wofür wir uns bei ihnen nur bedanken können“, äußerte der Vizesprecher der Staatsduma (Russlands Parlamentsunterhaus) und Vertreter der Partei Gerechtes Russland Nikolaj Lewitschew.

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    Tags:
    Sanktionen, VTB, Sberbank, EU, Vneshekonombank, Rosselchosbank, Gazprombank, Russland