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11:10 19 September 2019
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    Mogherini zur Verlängerung der Sanktionen: EU will Verhältnis zu Russland verbessern

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    Obwohl die Europäische Union ihre Sanktionen gegen Russland verlängert hat, strebt sie laut der Außenbeauftragten Federica Mogherini nach besseren Beziehungen zu Moskau. Die EU hat am Montag die Wirtschaftssanktionen gegen Russland bis zum 31. Januar 2016 verlängert.

    Die Entscheidung über die Verlängerung der Sanktionen sei nicht einfach gewesen, kommentierte Mogherini am Montag. Dies sei eine natürliche Folge der EU-Entscheidung von März, dass eine Aufhebung der Sanktionen erst nach einer vollgültigen  Umsetzung der Minsker Abkommen möglich wäre. Die Sanktionen seien kein Selbstzweck, sondern ein Instrument, versicherte die EU-Außenministerin.

    „Das bedeutet nicht, dass wir nicht versuchen, die Beziehungen zu Russland zu verbessern, den Dialog und das gegenseitige Verständnis zu fördern. Es gibt sehr viele Fragen in der Region und an unseren südlichen Grenzen und auch international, bei denen wir mit Russland konstruktiv zusammenarbeiten.“

    Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen gegen Donezk und Lugansk geschickt, weil diese den nationalistischen Umsturz in Kiew im Februar nicht anerkannt und zuerst mehr Selbständigkeit gefordert und dann unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten. Bei den Gefechten zwischen dem Kiew-treuen Militär und den örtlichen Bürgermilizen sind laut UN-Angaben mindestens 6500 Zivilisten ums Leben gekommen.

    Westliche Staaten hatten den dubiosen Machtwechsel in der Ukraine und die von der Opposition gestellte nationalistische Regierung anerkannt, jedoch nicht das darauf gefolgte Referendum auf der von Russischstämmigen dominierten Schwarzmeerhalbinsel Krim, die im März eindeutig für eine Wiedervereinigung mit Russland stimmte. Nach dem Beitritt der Krim zu Russland verhängten die USA und — auf ihr Drängen hin — die Europäische Union in vier Etappen politische und wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland. Russland konterte mit einem Einfuhrverbot für eine ganze Reihe von Lebensmitteln.

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    Minsker Abkommen, Sanktionen, EU, Federica Mogherini, Ukraine, Russland