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17:06 22 Juli 2019
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    US-Luftabwehrsystem Patriot

    USA: Raketenschild in Europa auch bei umfassender Lösung des Atomstreits

    © REUTERS / Franciszek Mazur/Agencja Gazeta
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    Die USA haben ihren umstrittenen Raketenschild in Europa mit einer „Atom-Bedrohung“ durch den Iran begründet. Nach den Fortschritten im Atomstreit sagt Washington, der Raketenschild werde selbst dann gebaut, wenn eine umfassende Lösung mit dem Iran erzielt würde. Damit bestärkt es den Verdacht, dass die US-Pläne doch Russland zum Ziel haben.

    Eine umfassende Einigung mit dem Iran würde keinerlei Auswirkungen auf die amerikanischen Raketenabwehrpläne für Europa haben, sagte Rose Gottemoeller, US-Staatssekretärin für Rüstungskontrolle und internationale Sicherheit. „Wir haben nie gesagt, dass eine Lösung des iranischen Atomproblems das Raketenabwehrsystem in Europa überflüssig machen wird.“

    Selbst bei einer erfolgreichen Lösung des iranischen Atomproblems würde der Schutz vor ballistischen Raketen notwendig sein, sagte Gottemoeller. Zugleich betonte sie, der geplante Raketenschild in Osteuropa sei nicht gegen Russland gerichtet. „Wie unsere Forschungsdaten zeigen, sind unsere Raketenabwehrprogramme nicht gegen die Russische Föderation gerichtet und werden deren strategische Atomwaffen nicht gefährden.“

    Die USA waren bereits 2002 vom Vertrag zur Begrenzung der Raketenabwehrsysteme mit Russland einseitig zurückgetreten und haben die Aufstellung von Abfangraketen und Radaranlagen in Osteuropa angekündigt, die im Notfall russische Interkontinentalraketen abfangen können. Formell begründete Washington diese Pläne mit dem Schutz vor dem Iran, der wegen seiner Atom- und Raketenprogramme international unter Druck steht.

    Das amerikanische Luftabwehrsystem in Europa soll die beiden bestehenden US-Raketenschirme auf Alaska und in Kalifornien verstärken. De facto bedeutet das den Aufbau eines globalen Raketenabwehrsystems, das das jetzige Kräftegleichgewicht in der Welt zerstört. Russland besitzt nur einen strategischen Raketenschirm, der die Hauptstadt Moskau schützt.

    Diese US-Pläne stießen bei Russland auf Widerstand, weil die USA es ablehnen, rechtsverbindlich zu garantieren, dass der entstehende Raketenschirm nicht Russlands Atomraketen zum Ziel hat. Moskau drohte als Gegenschritt in der Ostsee-Exklave Kaliningrad Kurzstreckenraketen vom Typ Iskander aufzustellen und weitere Präventionsmaßnahmen zu ergreifen. Die jahrelangen ergebnislosen Verhandlungen mit Russland wurden im März 2014 von den USA unter Verweis auf die Ukraine-Krise abgebrochen.

    Im April 2015 einigten sich der Iran und die Sechsergruppe (die fünf UN-Vetomächte und Deutschland) — nach jahrelangen Verhandlungen — auf die Eckpunkte für die Beendigung des Atomstreits. Laut Experten fiel damit der von den USA stets genannte Grund für die Aufstellung des Raketenschilds weg.

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    Tags:
    Atomwaffen, Waffen, Iskander-M, Sechsergruppe, Rose Gottemoeller, Iran, USA, Russland, Ukraine