13:09 23 September 2017
SNA Radio
    Barack Obama

    Obama kann Auslandsbanken für Zusammenarbeit mit Russland bestrafen

    © AP Photo/ Evan Vucci
    Politik
    Zum Kurzlink
    2164327214

    Die Novellierung der US- Gesetzgebung ermöglicht es Präsident Barack Obama ab jetzt, jegliche Auslandsbanken für ihre Zusammenarbeit mit russischen Unternehmen bzw. mit auf der Sanktionsliste stehenden Bürgern zu bestrafen, teilte die Tageszeitung „The Wall Street Journal“ am Donnerstag mit.

    Eine diesbezügliche Anordnung wurde in Kapitel Fünf des Sanktionsgesetzes gegen Russland aufgenommen. Sie sieht eine Bestrafung für alle Auslandsbanken vor, die „die Abwicklung von beachtlichen finanziellen Transaktionen im Interesse eines auf der Sanktionsliste stehenden russischen Bürgers bewusst gefördert haben“. Für Verstöße gegen die Regeln kann den Banken das Recht entzogen werden, Korrespondenzkonten in den USA zu eröffnen.

    Weil der Begriff „beachtlich“ unbestimmt definiert ist, entsteht ein zusätzliches Risiko für die Banken, was zu einem sinkenden Interesse führen wird, mit russischen Kunden zu arbeiten, berichtet die Zeitung weiter. 

    Zuvor durften Banken außerhalb der USA nur dann keine Mittel im Interesse der auf der Sanktionsliste stehenden Personen überweisen, wenn diese Überweisung über die USA erfolgte. 

    Die westlichen Länder hatten ab März 2014 bereits mehrmals Sanktionen wegen der Position Russlands zur Ukraine verhängt. Im März 2015 weiteten die USA die Sanktionsliste aus. Am 22. Juni verlängerten die Außenminister der EU-Länder in einer Sitzung in Luxemburg die Wirtschaftssanktionen bis Ende Januar 2016.

    Zum Thema:

    Sadomaso-Lady verlängert Russland-Sanktionen
    Bahnchef Jakunin nennt Verlängerung der Russland-Sanktionen „Masochismus“
    Kapital für russische Staatsbanken: Sberbank und VTB umgehen EU-Sanktionen
    Obama: G7-Länder bereit zu neuen Russland-Sanktionen
    Tags:
    Banken, EU, Barack Obama, USA, Russland, Ukraine
    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren