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10:11 20 August 2019
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    China veröffentlicht Gegenbericht über Verletzungen von Menschenrechten in USA

    © Flickr/ Vincent
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    China hat am Freitag einen Bericht über die Lage der Menschenrechte in den USA veröffentlicht. Der Bericht dient als Antwort auf den am Vortag vom US-Außenministerium veröffentlichten Report über Verletzungen der Menschenrechte weltweit.

    Am Donnerstag hatte das US-Außenministerium seinen jährlichen Bericht über Menschenrechte weltweit veröffentlicht. Der Bericht verweist unter anderem auf systematische Verletzungen der Menschenrechte in China – Verstöße gegen Rede- und Bewegungsfreiheit, eingeschränkte Pressefreiheit, Folterungen, „harte“ Internetkontrolle, Zensur und andere Verletzungen der Menschenrechte.

    Der Pressedient des Staatsrates der Volksrepublik China hat wiederum den Bericht „Menschenrechte in den USA, Jahr 2014“ verfasst. Der vollständige Text des Dokumentes ist auf der Internetseite der Nachrichtenagentur Xinhua veröffentlicht.

    „Das US-Außenministerium hat am 25. Juni erneut einen Bericht über Menschenrechte in anderen Ländern veröffentlicht. Dabei zeigte es nicht einmal ein Bruchstück von Bedauern oder den Wunsch, die schreckliche Situation mit den Menschenrechten im eigenen Land zu verbessern“ – heißt es im Vorwort des chinesischen Berichts.

    Dem Dokument zufolge gibt es genügend Tatsachen, die davon zeugen, dass die bestehenden Probleme im Bereich der Menschenrechte in den USA im Jahr 2014 nicht gelöst worden sind. Mehr noch: Eine ganze Reihe neuer Probleme sei entstanden.

    Zudem haben die USA nach Ansicht der chinesischen Behörden im Jahr 2014 auch in anderen Ländern gegen Menschenrechte verstoßen, und zwar auf eine noch „dreistere Weise“.

    Das Dokument verweist auf eine weite Verbreitung von Feuerwaffen in den USA, die für die Einwohner lebensbedrohlich sei, und auf die polizeiliche Gewalt, die viele Menschenleben gefordert und eine gesellschaftliche Entrüstung hervorgerufen hat.

    Peking erinnerte die USA auch an „grausame Folterungen“ durch die CIA, an Rassendiskriminierung und an Rassenvorurteile in der Polizei und im Justizsystem.

    Die Menschenrechtslage gehört zu den peinlichsten Fragen bei den Beziehungen zwischen China und den USA. Washington wirft den chinesischen Behörden regelmäßig vor, gegen Menschenrechte zu verstoßen. Das chinesische Außenministerium hatte die USA mehrfach dazu aufgerufen, sich mit den eigenen Menschenrechtsproblemen auseinanderzusetzen und die Rolle eines „internationalen Richters“ aufzugeben.

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    Tags:
    Bewegungsfreiheit, Folter, Redefreiheit, Rassismus, Gewalt, Menschenrechte, Pressefreiheit, US-Außenamt, USA, China