14:58 10 Dezember 2019
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    Schwere US-Waffen für Europa: politische und nicht militärische Bedrohung - Experte

    © AFP 2019 / BULENT KILIC
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    Die Stationierung von schweren Waffen in den an Russland angrenzenden europäischen Staaten stellt nach Ansicht von Alexej Arbatow, Moskauer Experte auf dem Gebiet der Sicherheitspolitik, keine militärische, sondern eine politische Bedrohung dar.

    Es handle sich um einen Präzedenzfall, sagte er in einem Interview für die spanische Zeitung „El Pais“: Erstmals seit dem Ende des Kalten Krieges gehe um eine Stationierung schwerer US-Waffen vor Russlands Grenzen.

    US-Armee
    © Foto : US Marine Corps / Cpl. Alex C. Guerra
    Wäre es um eine militärische Bedrohung gegangen, hätte man 40.000 Panzer und andere schwere Technik entlang der Russland-Grenze stationieren sollen, betonte Arbatow. Die politische Bedrohung bestehe jedoch darin, dass solche Schritte erstmals nach dem Ende des Kalten Krieges und einer mehrjährigen Periode der kontinuierlichen Abrüstung unternommen würden.

    Dies zeuge von einem Wechsel der geopolitischen Tendenzen der zurückliegenden Jahrzehnte. Hätte Russland seine Flotte in die Karibik entsandt oder seine Panzer auf Kuba stationiert, so hätte dies Washington bestimmt als eine Bedrohung ausgelegt, unterstrich er.

    Der Experte verwies darauf, dass die USA und Russland jetzt einander Verstöße gegen den am 8. Dezember 1987 unterzeichneten INF-Vertrag über die Beseitigung von Raketen mittlerer und geringerer Reichweite vorwerfen. „Die Amerikaner werfen Russland vor, bodengestützte Marschflugkörper mit einer Reichweite von mehr als 500 Kilometer getestet zu haben, was vom Vertrag verboten ist“, sagt er. „Moskau bestreitet das und behauptet seinerseits, dass die für 2016 bzw. 2018 geplante Stationierung von Standard-3-Abfangraketen in Rumänien bzw. in Polen im Rahmen der Raketenschild-Herstellung eine Verletzung des Vertrags sei, weil die entsprechenden Startrampen mit Tomahawk-Flügelraketen bestückt werden können, die gemäß dem russisch-amerikanischen INF-Vertrag verboten sind.“

    Hätte es momentan nicht die politischen Spannungen gegeben, ließe sich dieser Streit innerhalb einer Woche regeln, fügte er hinzu.

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    Tags:
    INF-Vertrag, Waffen, Tomahawk-Rakete, EU, Alexej Arbatow, Kuba, Russland, USA