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13:04 23 September 2019
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    Anti-IS-Kampf: Putin will neue Koalition mit Syrien

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    Der syrische Außenminister Walid Muallem hat am Montag mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow gesprochen. Anschließend wurde er von Präsident Wladimir Putin empfangen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Dienstag.

    Das wichtigste Ergebnis der beiden Treffen in Moskau war, dass eine weitere Verhandlungsrunde zwischen Vertretern der Regierung und der syrischen Opposition vereinbart wurde. Putin versprach zudem, sich um die Schaffung einer internationalen Koalition, die Syrien und die benachbarten Länder zusammenschließen würde, zu bemühen.

    Das vorhergehende Treffen Putins und Lawrows mit dem syrischen Außenminister hatte in Sotschi stattgefunden. Damals kündigten beide Seiten Beratungen zwischen Vertretern der gemäßigten Opposition und Damaskus an. Bislang trafen sich die syrischen Konfliktseiten zweimal zu Gesprächen. Beide Male wurden Schlussdokumente angenommen, in denen sich die Seiten zu einem Entgegenkommen für einen Friedensprozess bekannten. Dennoch kann noch nicht von ernsthaften Friedengesprächen die Rede sein, denn die vom Westen protegierte Nationale Koalition der Oppositions- und Revolutionskräfte blieb den Beratungen fern.

    Bei dem Treffen am Montag wurde angedeutet, dass die Syrien-Konsultationen in Moskau fortgesetzt werden könnten. „Zur Vorbereitung eines festen Fundaments der Wiederaufnahme der Verhandlungen werden wir bereit sein, die Möglichkeiten zur Durchführung eines dritten Konsultationstreffens in Moskau zu erörtern“, sagte Lawrow. Der Minister äußerte die Hoffnung, dass an den Verhandlungen mit der Regierung in Damaskus möglichst viele Vertreter der syrischen Opposition teilnehmen.

    Laut Alexej Malaschenko vom Moskauer Carnegie-Zentrum sind die Beratungen im jetzigen Format zwar besser als nichts, aber eher unbedeutend. Es müsse reale Gespräche zwischen den Anhängern und Gegnern des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad geben und nicht zwischen denjenigen, die bereits am Verhandlungstisch saßen.

    Muallem lobte am Montag die Anstrengungen Moskaus bei der Syrien-Frage und kritisierte das Vorgehen Washingtons. Er warf der US-Führung vor, die Terroristen in Syrien mit Milliarden Euro zu unterstützen.

    Washington will offenbar neue Anschuldigungen gegen Damaskus erheben. Nach „Wall Street Journal“-Angaben verfügt der US-Geheimdienst über Beweise, dass die syrischen Regierungstruppen bereit seien, Chemiewaffen zur Abwehr der Angriffe von Islamisten einzusetzen. Wie die US-Zeitung unter Berufung auf Quellen berichtet, ist das syrische Chemiewaffenarsenal nicht vollständig entsorgt worden.

    Neue Vorwürfe gegen Damaskus könnten weitere Schwierigkeiten für die internationalen Vermittler, die an der Regelung beteiligt sind, zur Folge haben. Bei einem Telefongespräch sprachen Putin und sein US-Amtskollege Barack Obama vor einigen Tagen unter anderem über den Antiterrorkampf und die Expansion der Terrorgruppe „Islamischer Staat“ im Nahen Osten. Dieses Thema soll von den Außenministern Sergej Lawrow und John Kerry am Dienstag in Wien erneut besprochen werden.

    Putin deutete am Montag an, worum es bei dem Treffen gehen könnte. Moskau will Anstrengungen zur Schaffung einer regionalen Koalition unternehmen, die Syrien und seine Nachbarländer – die Türkei, Jordanien, Saudi-Arabien – im Kampf gegen die Terrormiliz zusammenschließt.

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    Terrormiliz Daesh, Chemiewaffen, Geheimdienst, Wall Street Journal, Sergej Lawrow, Barack Obama, Wladimir Putin, Baschar al-Assad, Moskau, Syrien