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    OSZE PV in Helsinki - Einreiseverbot für russische Delegation

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    Finnland hat ein Einreiseverbot für Mitglieder der geplanten russischen Delegation zur parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE PV) unter Druck von Washington und Brüssel eingeführt. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow bezeichnet dies als empörend, berichtet RIA-Novosti.

    "Wir finden dies höchst empörend, da der Vorsitzende der russischen Staatsduma (Parlamentsunterhaus), soweit ich weiß, an einer internationalen Veranstaltung teilnehmen wollte, die nicht im Rahmen der bilateralen Beziehungen stattfindet", sagte Peskow.

    Am 1. Juli wurde berichtet, dass die Botschaft von Finnland beschlossen hat, Naryschkin keine Einreise zu der OSZE PV, die vom 5. bis 9. Juli in Helsinki stattfinden wird, zu genehmigen.

    Zuvor wurde erwartet, dass die russische Delegation von Naryschkin geleitet wird. Laut Finnlands Botschaft ist das Einreiseverbot  damit zu erklären, dass die russischen Abgeordneten auf der Sanktionsliste der Europäischen Union stehen.

    Des Weiteren sind laut dem Vertreter des finnischen Außenministeriums Vesa Häkkinen noch fünf Russen, die ebenfalls auf der Sanktionsliste stehen, nicht berechtigt, das Land zu besuchen. Häkkinen weigerte sich, ihre Namen zu nennen, erwähnte jedoch, dass die Informationen über die Personen in der EU-Sanktionsliste  offen zugänglich seien.

    "Letzte Nacht wurde bekannt, dass die finnischen Behörden unter grobem Druck aus Washington und Brüssel fünf Mitgliedern der russischen Delegation das legitime Recht entzogen haben, an der Versammlung der OSZE teilzunehmen", bestätigte Naryschkinin selbst in einem Gespräch mit Journalisten.

    Ende Mai wurde bekanntgegeben, dass Naryschkin die Absicht hat, die finnische Hauptstadt zu besuchen. Damals wurde berichtet, dass die russische Delegation mehrere Vorschläge zur Erörterung in der Versammlung vorbereitet.

    Die Sitzung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE ist dem 40. Jahrestag des Helsinki-Abkommens gewidmet.

    Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen verschlechterten sich im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine. Ende Juli 2014 hatten die EU und die USA Sanktionen gegen eine Reihe von russischen Wirtschaftssektoren verhängt.

    Als Gegenmaßnahme erließ Russland ein Einfuhrverbot für Nahrungsmittel aus den Ländern, die Sanktionen gegen es eingeführt hatten. Es handelt sich hierbei um die USA, die EU-Staaten, Kanada, Australien und Norwegen.

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    Sanktionen, EU, OSZE, Dmitri Peskow, Sergej Naryschkin, Vesa Häkkinen, Russland, Norwegen, Australien, Kanada, USA, Finnland