Widgets Magazine
19:52 14 Oktober 2019
SNA Radio
    Ukrainische Polizei neben Werchowna Rada

    Poroschenko: Kriminalität in Ukraine wächst, Kampf gegen Korruption unwirksam

    © Sputnik / Alexander Maximenko
    Politik
    Zum Kurzlink
    31171
    Abonnieren

    Der Krieg im Donezbecken habe zur Folge, dass Waffen und Munition an die Kriminalität fließen, sagte Poroschenko am Donnerstag in einer Sicherheitsberatung in der westlichen Region Lwiw (Lemberg).

    Laut dem Staatschef verkleiden sich Kriminelle immer öfter als Soldaten der Freiwilligenbataillone, um Straftaten zu begehen. Insbesondere bei Schwerverbrechen wie Terrorismus, Mord, Geiselnahme und Kidnapping sei ein bedeutender Zuwachs zu verzeichnen.

    Zugleich gäbe es bei der Bekämpfung der Korruption kaum Fortschritte, sagte Poroschenko nach Angaben seines Presseamtes. „Man kann zwar nicht sagen, dass sich nichts geändert hat. Doch ist der Nutzeffekt sehr gering.“ Der Kampf gegen die Korruption laufe immer öfter auf „PR-Aktionen und Schlammschlachten“ hinaus, so der Präsident. Die Behörden gingen unkoordiniert vor.

    Poroschenko hatte Ende Juli den Chef des Geheimdienstes SBU Valentin Naliwajtchenko und dessen Stellvertreter entlassen. Ukrainische Medien mutmaßen, dass die Korruption im SBU und die Präsidenten-Ambitionen Naliwajtschenkos die Hauptgründe für seine Entlassung waren. Ein Ex-Berater des gestürzten Präsidenten Viktor Janukowitsch, sprach jedoch von einem Machtkampf unter den Hauptakteuren der „Maidan-Revolution“ von 2014.

    Der Schokoladenfabrikant und Milliardär Poroschenko (49) hatte im Juni 2014 das Amt des ukrainischen Präsidenten angetreten. Im Wahlkampf hatte er versprochen, den Militärkonflikt im Donezbecken schnell zu beenden, die wuchernde Korruption zu bekämpfen sowie die Lebensqualität der Ukrainer zu verbessern und einen EU-Beitritt zu erreichen.

    Unterdessen steuert die Ukraine auf den Staatsbankrott zu. Die aktuelle Staatsverschuldung des Landes, das 2014 einen Staatsstreich erlebt hat, wird auf 50 Milliarden US-Dollar geschätzt, was 70 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ausmacht. Die Nationalbank in Kiew erwartet, dass der Schuldenberg noch in diesem Jahr 93 Prozent des BIP erreichen wird.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    Oligarch Poroschenko räumt Konkurrenten aus dem Weg
    ARD: In Berlin herrscht Ernüchterung über Poroschenko
    Ein Jahr des Gewalteinsatzes in Ostukraine
    Die ukrainische Wirtschaft vor und nach dem „Maidan“
    Tags:
    Inlandsgeheimdienst der Ukraine (SBU), Petro Poroschenko, Valentin Naliwajtschenko, Donezk, Ukraine, Lwiw