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    Moskau: Atom-Deal mit Iran trotz Probleme mit Vertrauen so gut wie sicher

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    Atomstreit mit Iran (137)
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    Nach Ansicht von Sergej Rjabkow, Russlands Vizeaußenminister und Leiter der russischen Delegation bei den Verhandlungen der Sechsergruppe mit dem Iran, wird der Atom-Deal mit Teheran zustande kommen und allumfassend sein, genauso wie dies in der Überschrift des Dokuments formuliert ist.

    „Ich kann nicht voraussagen, wie viele Stunden noch nötig sind, um die Verhandlungen zu Ende zu bringen. Ich wiederhole, Stunden, nicht Tage. Alle Teilnehmer der Gespräche sind darauf eingestellt, sie in den nächsten Tagen ohne jede Verzögerung abzuschließen“, sagte Rjabkow.

    Wegen fehlenden Vertrauens zwischen den Seiten bestehe eine Reihe von Ländern der Sechsergruppe darauf, dass der regulierbare Zugang zu den iranischen Atomobjekten weiter geht, als es im Zusatzprotokoll zum Sicherungsabkommen der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) vorgesehen sei, sagte der russische Vizeaußenminister weiter.

    Die Sechsergruppe der internationalen Vermittler (Großbritannien, Deutschland, China, Frankreich, Russland und die USA) arbeiten zurzeit neben der EU und dem Iran an einem Abschlussabkommen zum Atomprogramm.

    Laut den zuvor erzielten Vereinbarungen sollte das Abschlussdokument spätestens am 30. Juni vorgelegt werden. Dennoch verschoben die Seiten diesen Termin in einer turnusmäßigen Verhandlungsrunde in Wien auf den 7. Juli.

    Ihrerseits verlängerte die EU bereits das Aussetzen der Einschränkungsmaßnahmen gegen den Iran auf den 7. Juli, während die USA die Gültigkeitsdauer des Zwischenabkommens zum iranischen Atomprogramm ebenfalls auf denselben Tag verlegten.

    Der Iran hatte im Dezember 2003 in Wien das Zusatzprotokoll zum Sicherungsabkommen der IAEO unterzeichnet, das die Inspekteure der Agentur mit der erweiterten Möglichkeit ausstattet, die nuklearen Aktivitäten der Parteien des Vertrages über die Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen (Atomwaffensperrvertrag) zu prüfen. Dennoch hatte das iranische Parlament dieses Dokument nicht ratifiziert.

    Zuvor brachte IAEO-Generaldirektor Yukiya Amano seine Hoffnung zum Ausdruck, dass der Punkt über die Einhaltung des Zusatzprotokolls durch den Iran in das Abschlussabkommen zum Nuklearprogramm des Landes aufgenommen wird.

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    Tags:
    Atomprogramm, Sechsergruppe, IAEA (IAEO), Yukiya Amano, Sergej Rjabkow, Deutschland, USA, Frankreich, Russland, China, Iran, Großbritannien