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    Halbinsel Krim

    EU könnte neues Krim-Referendum unter OSZE-Beobachtung zulassen

    © Foto: Roscosmos/Oleg Kotov
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    Die EU wird möglicherweise die Ergebnisse eines neuen Referendums auf der Krim in Betracht ziehen, sollte dieses unter Beobachtung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) stattfinden, wie ein hochrangiger EU-Beamter gegenüber RIA Novosti sagte.

    „Sollte dies nach dem internationalen Recht und unter OSZE-Beobachtung getan werden, so werden wir uns das möglicherweise genau ansehen“, so die Quelle zu der von westlichen Experten geäußerten Idee einer neuen Volksabstimmung auf der Krim, deren Ergebnisse anerkannt werden könnten.

    Zuvor hatte OSZE-Chef Lamberto Zannier gesagt, dass Russland 2014 ausländische Wahlbeobachter auf die Halbinsel eingeladen hatte. Die Einladung entsprach aber nicht den Regeln, an die sich die Organisation hält.

    Über 95 Prozent der Wähler hatten im März 2014 bei dem Referendum auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim für einen Beitritt zu Russland gestimmt. Der Anlass für das Referendum war der Februar-Umsturz in der Ukraine, bei dem die Opposition Präsident Viktor Janukowitsch entmachtet und eine von Nationalisten geprägte Regierung gestellt hatte.

    Die von Russischstämmigen dominierte Krim hatte den Umsturz nicht anerkannt. Die Volksabstimmung entsprach Moskau zufolge den Normen des Völkerrechts und dem Uno-Statut. Russlands Außenamt forderte die EU auf, die freie Wahl der Krim-Einwohner zu respektieren.

    Die Krim hatte seit 1783 zu Russland gehört, bevor der sowjetische Staatschef Nikita Chruschtschow 1954 die Halbinsel symbolisch von der Russischen Sowjetrepublik an die Ukrainische Sowjetrepublik – beide im Bestand der Sowjetunion – „verschenkte“. Nach dem Zerfall der Sowjetunion im Dezember 1991 verblieb die Krim automatisch in der Ukraine.

    Die Ukraine betrachtet die Krim als ukrainisches Gebiet. Auch die USA und andere westliche Staaten, die die neue Führung in Kiew unterstützen, haben die Wiedervereinigung der Insel mit Russland nicht anerkannt.

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    Tags:
    EU, OSZE, Nikita Chruschtschow, Viktor Janukowitsch, Lamberto Zannier, UdSSR, USA, Krim, Ukraine, Russland