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11:38 21 August 2019
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    Edward Snowden

    Kehrt Snowden in USA zurück? – Abmachung mit US-Justiz durchaus möglich

    © AFP 2019 / Frederick Florin
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    Das US-Justizministerium schließt eine Abmachung mit dem früheren US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden nicht aus. Das würde ihm ermöglichen, in die USA zurückzukehren, erklärte der ehemalige US-Justizminister und Ex-Generalstaatsanwalt Eric Holder in einem Interview für das Nachrichtenportal Yahoo News.

    Holder gab zu, dass sich dank der Snowden-Enthüllungen „alle in einer vollkommen anderen Situation“ befinden und dass seine Handlungen „die notwendigen Debatten losgetreten haben“. Dennoch ging Ex-Justizminister Holder auf Details einer möglichen Verständigung nicht ein und erklärte, dass dies für ihn als Ex-Generalstaatsanwalt „anstandswidrig“ würde.  

    Mittlerweile berichtet Yahoo News unter Berufung auf mehrere Quellen von einer früheren Erörterung dieser Frage unter Beteiligung des Chefassistenten des Direktors des US-Aufklärungsdienstes, Robert Litt. Eine solche Verabredung sehe die Rückkehr von Snowden in die USA, seine umfassende Kooperation mit der Regierung, die Anerkennung der Schuldvorwürfe und eine Freiheitsstrafe von drei bis fünf Jahren vor.

    Snowden hatte im Juni 2013 den Zeitungen „Washington Post“ und „Guardian“ eine Reihe von Geheimdokumenten über Ausspähaktivitäten der USA und Großbritanniens übergeben. Danach flüchtete er zuerst nach Hongkong, dann nach Moskau. 

    Russland gewährte dem Whistleblower einjähriges Asyl, und zwar unter der Bedingung, dass er seine Aktivitäten gegen die USA einstellt. Am 1. August 2014 wurde die Aufenthaltsgenehmigung für Snowden um drei Jahre verlängert. Damit kann er sich frei bewegen und auch ins Ausland reisen. 

    Erst vor kurzem lehnte Frankreich den Antrag des Enthüllers Snowden auf politisches Asyl ab, obwohl eine Gruppe namhafter Kulturschaffender Frankreichs an Präsident Francois Hollande appelliert hatte, Edward Snowden neben dem WikiLeaks Gründer Julian Assange Asyl in Frankreich zu gewähren.

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    Tags:
    Asyl, Geheimdienst, Robert Litt, Eric Holder, Edward Snowden, Großbritannien, Russland, USA, François Hollande