00:08 04 Dezember 2020
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    Atomstreit mit Iran (137)
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    Für eine schnellstmögliche Aufhebung des Waffenembargos gegen den Iran hat sich Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Rande der Atomgespräche Teherans mit der Sechsergruppe ausgesprochen. Die Verhandlungen sind am Dienstag in die entscheidende Phase getreten.

    Bei den Atomverhandlungen gäbe es acht bis neun Streitpunkte, zu denen es noch keine Einigung gäbe, sagte der russische Minister in Wien. „Wir haben einen sehr bedeutenden Fortschritt verzeichnet. An etwa acht bis neun Fragen muss noch gefeilt werden.“ Auch die Kernfrage nach einer militärischen „Dimension“ des iranischen Atomprogramms sei längst gelöst. Zu der technischen Aufgabe, alle Risiken der Verbreitung der Massenvernichtungswaffen auszuräumen, gebe es seit langem eine Einigung.

    Sowohl die Sechsergruppe als auch der Iran seien sich dessen klar, dass das Gros der Sanktionen aufgehoben werden müsse, sagte Lawrow weiter. „Es gibt aber ein großes Problem, was die Sanktionen anbetrifft, nämlich das Problem des Waffenembargos.“ (…) „Es ist prinzipiell wichtig, schnellstens in Sachen Waffenembargo eine Einigung zu erzielen.“

    Obwohl die Frist für die Atom-Verhandlungen heute abläuft, wollen sich die Teilnehmer laut Lawrow „keine künstlichen Termine“ setzen. „Alle konzentrieren sich darauf, eine qualitative Übereinkunft zu erreichen.“

    Bis heute Nacht soll ein Abkommen zwischen dem Iran und der Sechser-Gruppe (die fünf Uno-Vetomächte Russland, USA, China, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschland) vereinbart werden. Dieses soll sicherstellen, dass die Islamische Republik die Atomenergie zu friedlichen Zwecken nutzen kann, ohne in den Besitz einer Atombombe zu gelangen. Im Gegenzug sollen die Wirtschaftssanktionen des Westens fallen.

    Zuvor bereits war die Frist für die endgültige Vereinbarung um eine Woche bis zum 7. Juli verlängert worden. Entsprechend wurde das Interimsabkommen von 2013 verlängert. Mit dem Interimsabkommen hatte sich der Iran verpflichtet, verschärfte Kontrollen seiner Atomanlagen zuzulassen und sein Atomprogramm einzufrieren. Im Gegenzug wurden Teile der Sanktionen gelockert.

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    Tags:
    Atomprogramm, Embargo, Waffen, Sechsergruppe, Sergej Lawrow, Russland, Iran