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    Ein unbeschränkter und einseitiger Ausbau von Raketenabwehrsystemen durch einzelne Staaten bzw. Staatengruppen wird nur die globale Sicherheit gefährden und die Lage auf dem internationalen Schauplatz destabilisieren, heißt es in einer Erklärung, die am Freitag im Ergebnis des SOZ-Gipfels in Ufa verabschiedet wurde.

    Alle interessierten Seiten müssten an der  Beschlussfassung teilnehmen und dabei politisch-diplomatische Mittel nutzen.  „Die Sicherheit des jeweiligen Staates darf nicht auf Kosten der Sicherheit anderer Länder gewährleistet werden.“ 

    Die USA waren 2002 vom Vertrag über die Begrenzung der Raketenabwehrsysteme mit Russland einseitig zurückgetreten und haben die Aufstellung von Abfangraketen und Radaranlagen in Osteuropa angekündigt, die im Notfall russische Interkontinentalraketen abfangen können. Formal begründete Washington diese Pläne mit dem Schutz vor dem Iran, der wegen seiner Atom- und Raketenprogramme international unter Druck steht.

    Das amerikanische Luftabwehrsystem in Europa soll die beiden bestehenden US-Raketenschirme auf Alaska und in Kalifornien verstärken. De facto bedeutet das den Aufbau eines globalen Raketenabwehrsystems, das das jetzige Kräftegleichgewicht in der Welt zerstört. Russland besitzt nur einen strategischen Raketenschirm, der die Hauptstadt Moskau schützt.

    Diese US-Pläne stießen bei Russland auf Widerstand, weil die USA es ablehnen, rechtsverbindlich zu garantieren, dass der entstehende Raketenschirm nicht Russlands Atomraketen zum Ziel hat. Moskau drohte als Gegenschritt in der Ostsee-Exklave Kaliningrad Kurzstreckenraketen vom Typ Iskander aufzustellen und weitere Präventionsmaßnahmen zu ergreifen.

    Die jahrelangen ergebnislosen Verhandlungen mit Russland wurden im März 2014 von den USA unter Verweis auf die Ukraine-Krise abgebrochen.

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    Tags:
    Atomwaffen, Sicherheit, Iskander-M, Raketenabwehrsystem, SOZ-Gipfel in Ufa, SOZ, Ukraine, Ostsee, Alaska, Iran, USA, Russland