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14:55 18 August 2019
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    Iranischer Außenminister Mohammad Dschawad Zarif

    Atomstreit mit Iran beendet: Sanktionsabbau auch im Zahlungsverkehr

    © REUTERS / Leonhard Foeger
    Politik
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    Atomstreit mit Iran (137)
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    Der Iran und die UN-Vetomächte sowie Deutschland haben in der Nacht zum Dienstag ein historisches Übereinkommen über die Beilegung des langjährigen iranischen Atomproblems erreicht. „Fertig. Wir haben das Abkommen erreicht“, twitterte die EU-Chefdiplomatin Federica Mogherini dazu.

    Der umfassende Abkommensentwurf  zwischen dem Iran und den sechs internationalen Vermittlern bei den Atomgesprächen sieht die Aufhebung der EU-Sanktionen gegen den Iran in Bezug auf Bank- und Versicherungsoperationen und das Zahlungssystem SWIFT vor.

    „Die Europäische Union stellt die Wirkung der EU-Bestimmungen ein, … die alle mit dem Nuklearprogramm verbundenen Finanz- und Wirtschaftssanktionen implementieren“, heißt es in dem Dokument.

    Außerdem sollen die sieben Iran-Resolutionen mit dem Inkrafttreten des Abkommens aufgehoben werden. Allerdings können die Sanktionen wieder in Kraft gesetzt werden, falls Teheran die in dem Abkommen festgeschriebenen Bedingungen nicht erfüllen sollte.

    Laut dem Abkommensentwurf darf Teheran in den kommenden 15 Jahren Uran nicht über 3,67 Prozent anreichern. Außerdem verpflichtet sich der Iran, kein waffenfähiges Plutonium im Reaktor in Arak herzustellen. Der abgebrannte Kernbrennstoff soll unter Kontrolle der internationalen Vermittler entsorgt werden.

    „Der Iran muss den modernisieren Schwerwasser-Reaktor in Arak umkonfigurieren und umbauen (…). Verwendet wird nur Uran, das auf höchstes 3,67 Prozent angereichert ist“, heißt es in dem Dokument.

    In dem Nuklearobjekt in Fordo dürfen keine Arbeiten zur Urananreicherung und keine Forschungsarbeiten betrieben werden, heißt es. Dem Iran wird auch verboten, dort jegliche nuklearen Materialen zu lagern.

    Teheran gewährt der Internationalen Atomenergieagentur (IAEO) in den kommenden 25 Jahren das Recht, den Transport des gesamten Urankonzentrats, das im Iran hergestellt wird oder aus anderen Quellen stammt, zum Uranverarbeitungswerk Isfahan zu kontrollieren.

    Der Atomstreit mit dem Iran ist nach einem 13-jährigen diplomatischen Ringen beigelegt worden. Die sechs internationalen Vermittler und der Iran erzielten bei zuletzt zweiwöchigen Verhandlungen in Wien eine historische Einigung zur deutlichen Verringerung der Atomkapazitäten des Iran.

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    Atomprogramm, Sanktionen, Uran, EU, IAEA (IAEO), SWIFT, Federica Mogherini, Deutschland, Iran