14:04 23 August 2017
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    SOZ-Gipfel in Ufa

    Moskau warnt vor Vergleich der Shanghaier Organisation mit Nato

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    Im Gegensatz zur Nato agiert die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) nicht militärisch, sondern politisch. Sie plant kein Militärbündnis. Dafür wollen ihre Mitglieder wirtschaftlich aktiver kooperieren und schließen künftig eine Freihandelszone nicht aus, wie ein zuständiger russischer Diplomat erklärte.

    „Die SOZ ist als regionale Organisation deklariert. Ihr Handlungsraum ist die asiatische Region. Was die Ideologie betrifft, wurde die Organisation ins Leben gerufen, um die Sicherheit zu gewährleisten. Sie setzt dabei aber auf politische Methoden. Es gibt keine Gründe, sie mit der Nato zu vergleichen“, sagte Bachtijer Chakimow, SOZ-Beauftragter des russischen Präsidenten und Leiter des Ressorts für Asien- und Pazifik-Kooperation im russischen Außenministerium.

    Russlands Präsident Wladimir Putin
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    Seit der Begründung der SOZ im Jahr 2001 gehören Russland, China, Kasachstan, Kirgisien, Tadschikistan und Usbekistan ihr an. Kürzlich wurde auch die Aufnahme Pakistans und Indiens in die Organisation besiegelt. 

    Die Entwicklungsstrategie der Organisation besagt laut Chakikow eindeutig, dass die SOZ kein militärpolitisches Bündnis sein wolle: „Das ist eine allgemeine regionale Organisation, die auf den Kampf gegen die neuen Herausforderungen und Bedrohungen wie grenzübergreifende Kriminalität, Terrorismus und Drogenhandel besonderen Wert legt.“

    „Es gibt keine globalen Ziele in Bezug auf die Einrichtung einer militärischen Infrastruktur, obwohl im Zuständigkeitsbereich der Verteidigungsministerien zusammengearbeitet wird“, so Chakikow. Er wies darauf hin, dass beim jüngsten SOZ-Gipfel im russischen Ufa die Idee erörtert worden war, eine Militärberater-Institution zu gründen.

    Da die Organisation eine aktivere Kooperation im Handels- und Wirtschaftsbereich plane, brauche sie einen Finanzmechanismus: „Die Frage steht auf Agenda. Derzeit wird diskutiert, Meinungen werden ausgetauscht. Moskau verfolgt alle Geschehnisse aufmerksam und schlägt vor, das Potenzial der in der Region bestehenden Institutionen ins Visier zu nehmen. Das sind die Eurasische Entwicklungsbank, die eigentlich bereits funktionierende Asiatische Bank für Infrastruktur-Investitionen, der Fonds des Seidenstraße-Gürtels, die entstehende New Development Bank BRICS. Man muss ein optimales Verfahren in der SOZ finden und entscheiden, ob und welche zusätzliche Institutionen nötig wären.“

    Es gebe viele Vorschläge in Bezug darauf, welche Formen die weitere Finanzkooperation annehmen soll. Es bestehe etwa ein Konzept für die Gründung einer SOZ-Entwicklungsbank. In Frage komme auch ein internationales Projekt-Zentrum. Der geplante Finanzmechanismus solle gemeinsame Projekte fördern, um die wirtschaftliche Kooperation auszubauen – einschließlich der Aussichten auf die Einrichtung einer Freihandelszone, hieß es.

    Wie Chakimow weiter sagte, plant die Organisation demnächst weitere Konsultationen im Finanzbereich: „Es gibt einen von Moskau unterstützten Vorschlag Kirgisiens, im August oder September des laufenden Jahres ein Treffen der Finanzminister oder der Zentralbankchefs der Mitgliedstaaten in Kirgisien einzuberufen.“

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    Tags:
    Kirgistan, Kriminalität, Kooperation, Freihandelszone, Drogenhandel, Sicherheit, Terrorismus, SOZ-Gipfel in Ufa, BRICS-Entwicklungsbank, SOZ, NATO, Bachtijer Chakimow, Usbekistan, Tadschikistan, Kasachstan, Russland, China
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