16:00 23 Juli 2018
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    Teilnehmer der Atomgespräche mit dem Iran in Wien

    Nach Atom-Deal: Neue Aufgaben für 5+1-Format?

    © REUTERS / Carlos Barria
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    Nach dem erfolgreichen Abschluss der langjährigen Verhandlungen über Irans Atomprogramm geht es darum, inwieweit die erzielte Abmachung umgesetzt und verifiziert werden kann. Aber auch darum, ob das 5+1-Format für andere internationale Aufgaben geeignet ist. Sputniknews befragte Experten.

    Der österreichische Iranist und Islamwissenschaftler, Mag. Dr. phil. Walter Posch, vom Institut für Friedenssicherung und Konfliktmanagement (BLMVS) der Landesverteidigungsakademie in Wien, meint, dass die 5+1-Gruppe mit dem Iran-Abkommen ihre Bewährungsprobe bestanden habe.

    „Da war der politische Wille, dieses Format zu finden, um ein konkretes Thema zu bearbeiten. Es hängt also vom Willen der Gruppe 5+1 ab, ob sie solche Krisen noch einmal in diesem Rahmen schultern wollen. Und da sehe ich die theoretische Möglichkeit. Aber konkrete Beispiele, wo so viele gemeinsame Interessen zusammenkommen, dass man sagt: ‚Diese Krise nehmen wir jetzt in unsere Verantwortung’, kann ich leider nicht sehen“, so der Experte in einem Sputniknews-Interview.

    Die Chancen, dass das Abkommen umgesetzt wird, stünden sehr hoch, weil man Jahrzehnte lang in diesen Prozess investiert habe, und weil es eigentlich keine gewaltsamen Lösungen gebe, sagt Walter Posch. „Hier geht es darum, Misstrauen abzubauen, aber nicht durch die klassischen vertrauensbildenden Maßnahmen, sondern durch das, was normalerweise am Ende von vertrauensbildenden Maßnahmen steht – nämlich durch einen klaren, deutlichen und präzisen Vertrag.“

    Es gebe zwar politischen Widerstand von einigen Hardlinern im Iran, die dieses Abkommen als ersten Schritt einer für diese Gruppen aus ideologischen Gründen nicht gewünschten Annäherung an die USA sehen würden. Auch eine gewisse Resistenz im US-Kongress und von Israel, aber es sei wenig wahrscheinlich, dass sie in der Lage wären, die Umsetzung zu verhindern; vielleicht – zu verzögern. „Man hat von der israelischen Seite ja auch nicht Angst vor einer direkten militärischen Bedrohung durch den Iran.

    Aber das israelische Argument ist für ein klügeres [Abkommen]. Da befürchtet man, dass jetzt eine Spirale in Kraft tritt, wo der diplomatische Druck auf Israel so groß wird, dass auch Israel dem Atomwaffensperrvertrag beitreten möge. Israel ist da prinzipiell nicht dagegen, aber nicht, wenn es keine Friedensverträge mit all seinen Nachbarn hat“, so der Experte. Der Iran sei als militärische Kraft insoweit einflussreich und seriös, dass er relativ gute Kommando-Strukturen habe. Im Prinzip sei das allerdings eine klassische Landarmee.

    Dr. Ali Fathollah-Nejad, Associate Fellow der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) aus dem Programm Naher Osten und Nordafrika, betont, dass es bei den Iran-Angelegenheiten in erster Linie um die USA und den Iran gegangen sei. Diese beiden Akteure hätten die wichtigste Rolle gespielt. Das bedeute nicht, dass die anderen Staaten keine konstruktive Rolle gespielt hätten.

    Was die Anwendbarkeit des 5+1-Formates auf andere Konflikte anbelangt, so lohne es sich, in diese Richtung zu denken, meint er. „Man könnte eventuell ins Auge fassen, etwas Ähnliches in Bezug auf Syrien zu machen. Zumal es auch ein Konflikt ist, der sehr viele regionale und überregionale Mächte involviert“, sagt der Experte. Dass dieser Verhandlungsprozess zu einem Durchbruch und zu einem Abkommen geführt habe, bedeute, dass sich beide Seiten sehr stark angenähert hätten. Allerdings habe man nicht jegliches Misstrauen über Bord geworfen.

    Es gehe jetzt um die Verifizierung des Deals. Beide Seiten würden sich weiterhin annähern müssen, damit das entstandene Vertrauen nicht beeinträchtigt werde. Man könne dennoch schon jetzt sagen, dass es eine Art Rehabilitierung des Irans vor allem im Westen gegeben habe, äußerte der Experte. Und das bedeute, dass für die Zukunft eine Kooperation zwischen dem Iran und der westlichen Seite, vor allen Dingen den USA, einfacher zu gestaltet werde, so Ali Fathollah-Nejad.

    Das Waffenembargo, das für die nächsten fünf bis acht Jahre aufrechterhalten bleibt, sei eine Geste der westlichen Seite gegenüber den Verbündeten in der Region gewesen, da diese befürchten würden, dass das Abkommen eine strategische Neuorientierung der amerikanischen Außenpolitik zu Gunsten des Irans und zu Ungunsten Saudi-Arabiens und Israels bedeute. „Auf der anderen Seite hat aber die militärische Stärke des Irans natürlich nicht unbedingt mit den konventionellen Möglichkeiten des Irans zu tun, denn schaut man sich das Militärbudget des Irans an, ist es zu vernachlässigen im Vergleich zum Militärbudget Saudi-Arabiens und der Saaten des Golf-Kooperationsrates. Irans Stärke liegt eher in asymmetrischer Kriegsführung. Das war die letzten Jahre so und wird wahrscheinlich auch in den nächsten Jahren so bleiben“, sagt der Experte.

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    Tags:
    Embargo, Waffen, Atomprogramm, US-Kongress, Sechsergruppe, Ali Fathollah-Nejad, Walter Posch, Saudi-Arabien, Syrien, Israel, USA, Iran
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