20:02 21 April 2019
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    OSZE PV setzt auf Wiedergutmachung – „Ohne Russland geht nichts“

    © Foto : OSCE/Curtis Budden
    Politik
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    Ohne Russland ist die Lösung von komplexen Problemen in Europa nicht möglich, deshalb müssen die Beziehungen zwischen der Parlamentarischen Versammlung der OSZE und Russland normalisiert werden, wie der Vorsitzende der OSZE PV Ilkka Kanerva am Freitag in einem Gespräch mit dem russischen Unterhaus-Chef Sergej Naryschkin sagte.

    „Es ist mein größter Wunsch, dass wir alle zum Verhandlungstisch zurückkehren, dass alle 57 Länder wieder zusammenkämen und mit der Arbeit loslegen könnten. Deshalb halte ich es für notwendig, unsere Beziehungen zu normalisieren und alle Probleme, die zwischen der Parlamentarischen Versammlung der OSZE und Russland entstanden sind,  zu beheben, und die Kontakte neu zu knüpfen", sagte der Parlamentarier.

    Er äußerte seine Hoffnung, dass Russland und die PV OSZE schon in einigen Wochen das, was in Helsinki passiert ist hinter sich lassen und ihre Zusammenarbeit fortsetzen werden.

    „Meiner Meinung nach ist die Situation in Europa heute sehr komplex. Wir stehen vor einer Reihe von Schwierigkeiten. Es besteht kein Zweifel daran, dass die Lösung dieser Probleme in der Praxis ohne Russland nicht möglich ist“, betonte er.

    Es sei auch offensichtlich, so Kanerva, dass in den nächsten Phasen die konstruktiven Ideen und die Teilnahme Russlands an der Bewältigung dieser Schwierigkeiten benötigt werde. „Es hängt von der Zusammenarbeit mit Russland ab. Es ist wichtig, dass jedes Land (an der Arbeit – d. Red.) beteiligt ist“, fügte er hinzu.

    Zuvor hatte Finnland auf Druck aus Washington und Brüssel dem russischen Unterhaus-Chef Sergej Naryschkin und weiteren Abgeordneten die Einreise zur parlamentarischen Versammlung der OSZE (5. bis 9. Juli in Helsinki) verboten. Das russische Außenministerium bezeichnete die Entscheidung von Helsinki als einen „unfreundlichen Schritt“.

    Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen verschlechterten sich im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine. Ende Juli 2014 hatten die EU und die USA Sanktionen gegen eine Reihe von russischen Wirtschaftssektoren verhängt. Als Gegenmaßnahme erließ Moskau ein Einfuhrverbot für Nahrungsmittel aus den Ländern, die Sanktionen gegen Russland eingeführt hatten. Es handelt sich hierbei um die USA, die EU-Staaten, Kanada, Australien und Norwegen.

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    Tags:
    Sanktionen, Einreiseverbot, OSZE, Sergej Naryschkin, Ilkka Kanerva, USA, Finnland, Russland