04:48 18 Juni 2019
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    Duma-Chef: Einreiseverbot für russische Abgeordnete - ein Schandmal der OSZE

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    Das Einreiseverbot für russische Abgeordnete ist ein Schandmal für die Parlamentsversammlung in Helsinki, doch Russland ist für eine Kooperation bereit, wie der Vorsitzende der russischen Staatsduma Sergej Naryschkin am Freitag bei einem Treffen mit dem Vorsitzenden der PV OSZE Ilkka Kanerva erwähnte.

    „Es ist natürlich ein Schandfleck der PV OSZE, der für ewig in seiner Geschichte bleiben wird.  Doch wir hatten und haben auch immer noch großen Respekt vor dieser Organisation“, sagte Naryschkin am Anfang des Treffens.

    „Der Satz, Ich freue mich, Sie in Moskau, in der Staatsduma willkommen zu heißen’  klingt wohl  ein bisschen gezwungen in dieser Situation.“, scherzte der Unterhaus-Chef. „Ich wollte Ihnen aber dennoch sagen, dass ich, sobald ich aus mehreren Kanälen Ihre dringende Bitte um ein Treffen empfangen hatte, keinen Augenblick daran zweifelte, dass wir uns treffen müssen“, betonte er.

    Die Vorgehensweise mit der russischen Delegation sei zwar „frech“ gewesen, doch eine weitere Zusammenarbeit sollte besprochen werden.

    Auch Kanerva äußerte seine Hoffnung, dass Russland und die PV OSZE schon in einigen Wochen das, was in Helsinki passiert ist, hinter sich lassen und die Zusammenarbeit fortsetzen werden.

    Zuvor hatte Finnland auf Druck aus Washington und Brüssel dem russischen Unterhaus-Chef Sergej Naryschkin und weiteren Abgeordneten die Einreise zur parlamentarischen Versammlung der OSZE (5. bis 9. Juli in Helsinki) verboten. Das russische Außenministerium bezeichnete die Entscheidung von Helsinki als einen „unfreundlichen Schritt“.

    Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen verschlechterten sich im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine. Ende Juli 2014 hatten die EU und die USA Sanktionen gegen eine Reihe von russischen Wirtschaftssektoren verhängt. Als Gegenmaßnahme erließ Moskau ein Einfuhrverbot für Nahrungsmittel aus den Ländern, die Sanktionen gegen Russland eingeführt hatten. Es handelt sich hierbei um die USA, die EU-Staaten, Kanada, Australien und Norwegen.

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    Tags:
    Sanktionen, Einreiseverbot, Staatsduma, OSZE, Sergej Naryschkin, Ilkka Kanerva, USA, Ukraine, Finnland, Russland