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11:17 20 Juli 2019
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    Russland wird wieder vollwertig in der OSZE mitwirken - Vorsitzender der OSZE PV

    © Foto : OSCE/Mikhail Evstafiev
    Politik
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    Finnland war nur für die Umsetzung des von der EU sanktionierten Einreiseverbots verantwortlich. Doch in Zukunft werden sich solche Situationen nicht wiederholen, wie der Vorsitzende der OSZE PV, Ilkka Kanerva, am Mittwoch, nach einem Gespräch mit dem russischen Unterhaus-Chef Sergej Naryschkin mitteilte.

    Anfang Juli hatte Finnland auf Druck aus Washington und Brüssel dem russischen Unterhaus-Chef Sergej Naryschkin und weiteren Abgeordneten die Einreise zur parlamentarischen Versammlung der OSZE verboten. Das russische Außenministerium bezeichnete die Entscheidung von Helsinki als einen „unfreundlichen Schritt“.

    „Ich habe einige konkrete Schritte vorgeschlagen, die ergriffen werden müssen, um in Zukunft eine solche Situation, die vor kurzem stattgefunden hat, zu vermeiden. Ich kann sagen, dass ich ziemlich optimistisch  bin, und ich denke, dass eine Wiederholung eines solchen Szenarios ausgeschlossen ist“, sagte Kanerva.

    „Es war eine Entscheidung der Europäischen Union und Finnland war nur für die Umsetzung dieser Entscheidung verantwortlich. Ich denke, wir haben ein gemeinsames Verständnis darüber, dass in der Zukunft solche Situationen vermieden werden sollten und alle Teilnehmer der Parlamentarischen Versammlung der OSZE die Möglichkeit haben müssen, sich an einem Tisch zu treffen und zu sprechen“, betonte er.

    „Ich denke, dass es wichtig ist, sich nicht darauf zu konzentrieren, ob nun diese Entscheidung  richtig oder falsch war, sondern darauf, wie man in Zukunft die Wiederholung solcher Szenarien verhindert. Nun ist es sehr wichtig, sich auf Maßnahmen zu konzentrieren, die ergriffen werden müssen, um solche Situationen zu vermeiden“, so Kanerva.    

    „Jeder von uns weiß, was das Problem ist. Wir hatten einen Gedankenaustausch darüber, wie wir das überwinden können. Die endgültige Entscheidung besteht nun darin, dass Russland seine Arbeit in der OSZE mit voller Kraft wieder aufnimmt. Wir begrüßen die Beteiligung aller 57 Mitglieder der Organisation. Und uns ist auch der Beitrag gewiss, den Russland in die Arbeit der OSZE einbringen kann. Ich bin 100 Prozent sicher, dass in ein paar Wochen in der Mongolei alles reibungslos und konstruktiv ablaufen wird.“

    Zuvor hatte er in dem Gespräch mit Unterhaus-Chef Sergej Naryschkin geäußert, dass es  sein größter Wunsch sei, dass alle Mitglieder zum Verhandlungstisch zurückkehren, dass alle 57 Länder wieder zusammenkämen und mit der Arbeit loslegen könnten. Er äußerte seine Hoffnung, dass Russland und die OSZE PV schon in einigen Wochen das, was in Helsinki passiert ist hinter sich lassen und ihre Zusammenarbeit fortsetzen werden.

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    Tags:
    Zusammenarbeit, Einreiseverbot, EU, OSZE, Ilkka Kanerva, Sergej Naryschkin, Finnland, Russland