15:25 19 September 2020
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    Lage im Donbass (284)
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    Die Donbass-Führung hat ihre Bereitschaft angekündigt, den einseitigen Abzug von schweren Waffen mit einem Kaliber unter 100 mm durchzuführen. Donezk wartet nur auf eine Reaktion seitens der Kiewer Behörden, wie der Vertreter der selbsterklärten Donezker Volksrepublik, Denis Puschilin, am Samstag sagte.

    „Gemäß dem Minsk-Abkommen wird die Kontrolle dieser Situation von einer speziellen Beobachtermission der OSZE übernommen. Die Briefe (mit dem Vorschlag des Waffenabzugs an die OSZE – d. Red.) sind fertig und höchstwahrscheinlich auch angekommen“, sagte Puschilin am Samstag beim Fernsehsender Rossija 24.

    „Lasst uns nicht voreilig sein. (…) Es ist jetzt notwendig, eine Gegenreaktion (seitens Kiew – d. Red.) zu erhalten, und dann werden wir bereit sein, konkrete Handlungen vorzunehmen“, antwortete Pushilin auf die Frage, wann der Waffenabzug beginnen wird.

    Die Kiewer Behörden hatten im April 2014 eine militärische Operation in der Bergbauregion Donbass gestartet, um dort die Proteste gegen den Machtwechsel im Februar in Kiew niederzuschlagen. Nach neuesten UN-Angaben sind seit dem Ausbruch des Konfliktes rund 6.500 Menschen getötet worden.

    Trotz des am 12. Februar in Minsk unter Vermittlung der deutschen Kanzlerin Angela Merkel, des französischen Präsidenten François Hollande und des russischen Staatchefs Wladimir Putin vereinbarten Friedensplans für die Ukraine, der unter anderem die Waffenruhe, den Abzug schwerer Waffen und die Bildung einer Pufferzone vorsieht, berichten die OSZE-Beobachter im Kampfgebiet von vereinzelten Verstößen gegen die Waffenruhe. Vor diesem Hintergrund rüstet die Regierung in Kiew ihre Armee hoch. Die Beilegung der Ukraine-Krise wird in verschiedenen Formaten, unter anderem bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe in Minsk unter Vermittlung Russlands und der OSZE, weiterhin behandelt.

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    Tags:
    Minsker Abkommen, Waffenabzug, OSZE, Denis Puschilin, Ukraine, Donbass