21:55 05 August 2020
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    Atomstreit mit Iran (137)
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    Der Weltsicherheitsrat hat am Montag eine Resolution verabschiedet, der zufolge das iranische Atomprogramm unter internationale Aufsicht genommen wird, damit sich die Weltgemeinschaft vergewissern kann, dass es friedlich und nicht auf den Bau von Atomwaffen ausgerichtet ist.

    Für die Resolution haben alle fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates (Großbritannien, China, Russland, USA und Frankreich) sowie zehn nichtständige Mitglieder gestimmt.

    Verhandlungen in Lausanne
    © REUTERS / Brendan Smialowski/Pool
    Das Dokument war in der vorigen Woche von den USA in den Sicherheitsrat eingebracht worden, nachdem sich die vermittelnde Sechsergruppe (die UN-Vetomächte und Deutschland) und der Iran am 14. Juli in Wien nach fast 20 Monate dauernden Gesprächen geeinigt hatten.

    Das Dokument sieht unter anderem die Abschaffung aller antiiranischen Sanktionen in den kommenden zehn Jahren vor, wenn Teheran unter IAEO-Aufsicht alle Vereinbarungen vollständig umsetzt. Nach dem ersten positiven IAEO-Bericht sollen sieben Resolutionen des Weltsicherheitsrates außer Kraft gesetzt werden, die in den vergangenen Jahren verabschiedet wurden. Gleichzeitig werden die Beschränkungen zwischen dem Iran und der Weltgemeinschaft auf mehreren Gebieten Schritt für Schritt beseitigt.

    In dem Resolutionsentwurf ist zugleich allerdings ein Mechanismus zur Verhängung von neuen Sanktionen für den Fall festgeschrieben, dass der Iran die übernommenen Verpflichtungen ignorieren sollte. Dieser Mechanismus wird zehn Jahre lang gelten. Unter anderem ist vorgesehen, dass im Falle von schwerwiegenden Verstößen durch den Iran neue Sanktionen verhängt werden, und nur eine entsprechende Resolution des UN-Sicherheitsrats kann das verhindern. Sollte nur eine UN-Vetomacht gegen eine solche Resolution stimmen, werden die Sanktionen binnen 30 Tagen automatisch wieder eingeführt.

    Wie US-Vizeaußenministerin Wendy Sherman mitteilte, haben sich die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats darauf geeinigt, diesen Mechanismus im Jahr 2025 eventuell für weitere fünf Jahre zu verlängern.

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    Tags:
    IAEA (IAEO), UN-Sicherheitsrat, Iran, USA