23:24 07 Dezember 2019
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    Französische Delegation auf der Krim: Durchbruch in parlamentarischer Diplomatie?

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    Der Besuch der französischen Abgeordneten auf der Krim ist ein erster Schritt zum Durchbruch in der Wiederherstellung der parlamentarischen Diplomatie, doch auch andere Politiker sollten Mut fassen und dieser Initiative folgen, wie der Chef des Auswärtigen Ausschusses des Föderationsrates (russisches Oberhaus), Konstantin Kossatschow, sagte.

    Die Delegation wird Jalta, Simferopol und Sewastopol besuchen und eine Reihe von Treffen mit Vertretern der lokalen Behörden abhalten, heißt es in einer Mitteilung des Vereins „Französisch-russischer Dialog“.

    „Dieses Ereignis ist wichtig, sogar sehr wichtig. Ich würde es dennoch nicht einen Durchbruch nennen, weil die Abgeordneten und Senatoren immerhin alle im eigenen Namen und nicht als offizielle Delegation kommen. Aber es ist sicherlich der erste Schritt hin zu einem Durchbruch, da es unmöglich sein wird, die Position der Delegation zu ignorieren, weder in der französischen Nationalversammlung noch im Europarlament, noch in der PACE und der OSZE“, schrieb der russische Außenpolitiker in seinem Facebook-Account.

    Auf die französischen Parlamentarier wird, so der Politiker, sicherlich mächtiger Druck ausgeübt werden: „Seitens der anderen französischen Parlamentarier – auf ihre Kollegen, die ein Beispiel für verantwortungsbewusste parlamentarische Diplomatie zeigten; seitens des Élysée-Palastes – auf die Nationalversammlung, die,keine einheitliche Außenpolitik gewährleistete’; und von der Seite des Westens – auf Frankreich, das,keine einheitliche antirussische Koalition sicherstellte‘", schrieb er. Laut Kossatschow ist das alles vorhersehbar, aber nicht tragisch.

    „Andere Außenpolitiker sollten politischen Mut fassen und der französischen Initiative folgen“, betonte er.

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    OSZE, PACE, Konstantin Kossatschow, Frankreich, Russland, Krim