Widgets Magazine
03:28 24 Oktober 2019
SNA Radio
    Krim auf Google Maps

    Krim-Reise: Kiew droht französischen Abgeordneten mit „Konsequenzen“

    © Sputnik /
    Politik
    Zum Kurzlink
    2315197
    Abonnieren

    Zehn Abgeordnete aus Frankreich wollen am Donnerstag die Krim besuchen. Die ukrainische Regierung hat den Parlamentariern bereits mit „Konsequenzen“ gedroht.

    Die ukrainische Regierung hat den französischen Parlamentsabgeordneten, die am Donnerstag auf die Schwarzmeerhalbinsel reisen wollen, „Konsequenzen“ in Aussicht gestellt. Die französischen Parlamentarier wollen unter anderem Jalta, Simferopol und Sewastopol besuchen und mit der dortigen Leitung sprechen. Die zehnköpfige Delegation wird von Thierry Mariani, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, geleitet.

    „Die Reise der französischen Abgeordneten in die Autonome Republik Krim ist ein unverantwortlicher Schritt und eine Missachtung der ukrainischen Gesetze und der Politik von Frankreich/der EU zur Nichtanerkennung der illegalen Okkupation“, wetterte der ukrainische Außenamtssprecher Alexej Makejew auf Twitter. Für die betreffenden französischen Abgeordneten „wird es Konsequenzen geben“. „Gegen die Sünder wird die Ukraine Restriktionen verhängen, darunter auch ein Einreiseverbot.“

    Das französische Außenministerium kritisierte die Reise als „Völkerrechtsbruch“. Alexej Puschkow, Außenbeauftragter der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus), dagegen lobte den Krim-Besuch der französischen Kollegen als einen „wichtigen politischen Schritt“. Kiews Drohungen bezeichnete Puschkow als „kurzsichtig“. Die Ukraine würde „sehr vielen die Einreise verbieten müssen“.

    Die Krim war im März 2014 – nach rund 22 Jahren in der unabhängigen Ukraine — wieder Russland beigetreten, nachdem die Bevölkerung der Schwarzmeerhalbinsel in einem Referendum mehrheitlich dafür gestimmt hatte. Nach Behördenangaben votierten 96,77 Prozent für die Wiedervereinigung mit Russland bei einer Wahlbeteiligung von 83,1 Prozent.

    Der Anlass für das Referendum war der blutige Umsturz in Kiew, bei dem die Opposition Präsident Viktor Janukowitsch entmachtet und eine von Nationalisten geprägte Regierung gestellt hatte. Die von Russischstämmigen dominierte Krim hat den Umsturz nicht anerkannt. Die Regierung in Kiew betrachtet die Krim als ukrainisches Gebiet. Auch die USA und andere westliche Staaten, die die neue ukrainische Führung unterstützen, haben die Wiedervereinigung der Insel mit Russland nicht anerkannt.

    Die Krim gehörte seit dem 18. Jahrhundert zu Russland, bevor der sowjetische Staatschef Nikita Chruschtschow 1954 die Halbinsel symbolisch von der Russischen Sowjetrepublik an die Ukrainische Sowjetrepublik – beide im Bestand der Sowjetunion – „verschenkte“. Nach dem Zerfall der Sowjetunion im Dezember 1991 verblieb die von Russen dominierte Krim automatisch in der Ukraine. Laut Rechtsexperten war die eigenmächtige Übertragung verfassungswidrig.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    Französische Delegation auf der Krim: Durchbruch in parlamentarischer Diplomatie?
    Verschenkte Krim: Russland sieht Verfassungsverstoß Chruschtschows
    Krim-Übergabe an Ukraine 1954 verfassungswidrig – russische Justiz
    Russischer Außenpolitiker würdigt geplante Krim-Reise französischer Parlamentarier
    Tags:
    EU, Kiew, USA, Frankreich, Ukraine, Krim