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18:42 14 Oktober 2019
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    Mitglied der französischen Delegation Thierry Mariani bei demTreffen mit Sergej Naryschkin in Moskau

    Französische Delegation vor Krim-Reise: „Wir werden unter Druck gesetzt“

    © Sputnik / Ramil Sitdikov
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    Auf die französischen Parlamentarier, die am Donnerstag auf die Krim fahren wollen, wird mächtiger Druck seitens des französischen Außenministeriums ausgeübt, sagte der Delegationsleiter der zehnköpfigen Abordnung und Parlamentsabgeordnete Thierry Mariani in einem Gespräch mit Sputnik.

    „Aber sicher! Auf uns wurde vor dem Besuch Druck ausgeübt. Und wir sind dazu bereit, dass das weiterhin geschieht. Aber entschuldigen Sie! Es ist kein großes Problem für uns“, betonte Mariani.

    Nach seinen Worten hat das französische Außenministerium die Nationalversammlung gebeten, den französischen Abgeordneten den Krim-Besuch zu verbieten. „Ehrlich gesagt, entspricht dies nicht der französischen Traditionen. Parlamentarier sind frei“, unterstrich der Politiker.

    Er erklärte, dass die Halbinsel Krim ein großes wirtschaftliches und touristisches Potential habe. Französische Unternehmen wollten mit Russland und mit der Krim zusammenarbeiten. Davon zeuge das Verhalten von französischen Firmen, die nach Verhängung der Sanktionen auf dem russischen Markt geblieben seien.

    „Es gibt Abgeordnete in unserer Delegation, die den Beitritt der Krim zu Russland für logisch halten. Einige von ihnen stellen sich Fragen, sie wollen an Ort und Stelle alles für sich klarstellen“, so Mariani.

    Wie der Vorsitzende der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus), Sergej Naryschkin, am Donnerstag bei seinem Treffen mit der französischen Delegation betonte, wisse er, dass „auf die französischen Parlamentarier mächtiger Druck seitens des französischen Außenministeriums ausgeübt wurde“.

    „Das kommt mir merkwürdig, seltsam vor. Ich konnte mir nicht vorstellen, dass in Russland in einer solchen Situation Russlands Außenminister Sergej Lawrow oder seine Kollegen aus dem Außenministerium auf Abgeordneten der Staatsduma Einfluss ausüben könnten. Ich konnte mir diese Situation nicht vorstellen. Das ist unmöglich in Russland.“

    Zuvor hatte das französische Außenministerium die Reise als „Völkerrechtsbruch“ kritisiert. Alexej Puschkow, Chef des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma (russisches Unterhaus), hatte dagegen den Krim-Besuch der französischen Kollegen als einen „wichtigen politischen Schritt“ gelobt.

    Die Krim war im März 2014 – nach rund 22 Jahren in der unabhängigen Ukraine – wieder Russland beigetreten, nachdem die Bevölkerung der Schwarzmeerhalbinsel in einem Referendum mehrheitlich dafür gestimmt hatte. Nach Behördenangaben votierten 96,77 Prozent für die Wiedervereinigung mit Russland bei einer Wahlbeteiligung von 83,1 Prozent.

    Anlass für das Referendum war ein Staatsstreich Kiew, bei dem die Opposition Präsident Viktor Janukowitsch für abgesetzt erklärt und eine nationalistisch geprägte Regierung aufgestellt hatte. Die von Russischstämmigen dominierte Krim hatte den Umsturz nicht anerkannt. Die Regierung in Kiew betrachtet die Krim als ukrainisches Gebiet. Auch die USA und andere westliche Staaten, die die neue ukrainische Führung unterstützen, haben die Wiedervereinigung der Insel mit Russland nicht anerkannt.

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    Tags:
    Zusammenarbeit, Sanktionen, EU, Staatsduma, Sergej Lawrow, Thierry Mariani, Sergej Naryschkin, Alexej Puschkow, Frankreich, Russland, Ukraine, Krim