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09:16 19 Oktober 2019
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    Frankreichs Außenminister Laurent Fabius

    Frankreichs Außenminister besucht erstmals nach 12 Jahren Teheran

    © REUTERS / Francois Guillot
    Politik
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    Frankreichs Außenminister Laurent Fabius reist am Mittwoch nach Teheran. Auf dem Programm steht ein Treffen mit Irans Präsident Hassan Rouhani und dem Amtskollegen Javad Zarif. Dieser Besuch ist ein Anlass, den politischen Dialog wiederaufzunehmen, wie der Sprecher des französischen Außenministeriums, Romain Nadal, am Vorabend mitteilte.

    Nach Angaben von Nadal handelt es sich hier um den ersten Besuch des Chefdiplomaten im Iran in den letzten 12 Jahren.

    „Dieser Besuch erlaubt uns, den politischen Dialog zwischen Frankreich und dem Iran auf hoher Ebene wiederaufzunehmen. Dies wird ein Anlass sein, alle Schlüsselpunkte der französisch-iranischen Beziehungen zu besprechen, einschließlich regionaler Fragen und der Ziele der UN-Klimakonferenz in Paris“, sagte Nadal.

    Da Frankreich vor der Verhängung der Sanktionen einer der größten Akteure auf dem iranischen Markt war, schätzen Experten, dass der Neustart der Wirtschaftsbeziehungen das Hauptthema dieser Reise sein wird.

    Zuvor hatte Frankreichs Präsident Francois Hollande mitgeteilt, dieser Besuch sei ausschlaggebend. Nach seinen Ergebnissen werde man über Handlungsweise von Teheran urteilen können.

    Jedoch sorgt der Besuch von Fabius für scharfe Kritik seitens der iranischen Konservativen. Insbesondere kritisieren sie die harte Position, die der französische Außenminister im Atomstreit eingenommen hatte.

    Darüber hinaus wird Fabius vorgeworfen, als Premierminister in den 1980er Jahren persönlich für den Transfer von HIV-verseuchten Blutkonserven in den Iran, die wegen eines Fehlers in Umlauf gekommen waren, verantwortlich gewesen zu sein. Daran sollen 125 AIDS-kranke Menschen verstorben sein. Es wurde zwar gegen den Politiker ermittelt, doch der Prozess wurde schließlich eingestellt.

    Iran und die vermittelnde Sechsergruppe (die UN-Vetomächte und Deutschland) hatten am 14. Juli in Wien nach mehrmonatigen Verhandlungen ein historisches Abkommen über das iranische Atomprogramm unterzeichnet. Die Seiten haben einen gemeinsamen, allumfassenden Handlungsplan konzipiert, dessen Erfüllung die wirtschaftlichen und finanziellen Sanktionen aufheben soll, die der UN-Sicherheitsrat, die USA und die EU zuvor gegen Iran verhängt hatten.

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    Tags:
    Romain Nadal, Mohammad Javad Zarif, Hassan Rohani, Laurent Fabius, Paris, Frankreich, Teheran, Iran