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    Jazenjuk zu MH17-Tribunal: Kiew nimmt Plan B in Angriff

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    Der ukrainische Premier Arseni Jazenjuk hat den Start des so genannten Planes B zur Aufklärung der MH17-Katastrophe bekannt gegeben, nachdem Russland sein Vetorecht gegen den Resolutionsentwurf des UN-Sicherheitsrates zur Einsetzung eines internationalen MH17-Tribunals geltend gemacht hatte.

    „Wir sollten es Russland nicht erlauben, das System der internationalen Beziehungen zu vernichten und die Autorität des UN-Sicherheitsrates zu untergraben. Wir beginnen gemeinsam mit unseren internationalen Partnern mit der Umsetzung des Planes B“, schrieb Jazenjuk auf seiner Facebook-Seite. Er ging dabei nicht auf den Inhalt des Planes ein.

    Zuvor hatte die amtliche Sprecherin des ukrainischen Außenministeriums, Marjana Beza, über das Bestehen des Planes B informiert. Der Plan war von fünf Ländern aufgestellt worden, die den Resolutionsentwurf zur Einsetzung eines UN-Tribunals zur Aufklärung des Boeing-Absturzes im UN-Sicherheitsrat eingebracht hatten. Auf Einzelheiten des Planes wollte sie nicht eingehen.

    Der UN-Sicherheitsrat hatte am Mittwoch, ein Jahr nach dem Absturz der malaysischen MH17-Verkehrsmaschine im Südosten der Ukraine, die Initiative mehrerer Länder zur Einsetzung eines internationalen Tribunals zur Aufklärung des Boeing-Absturzes und der Ermittlung der Schuldigen erörtert. Russland legte ein Veto gegen den diesbezüglichen Resolutionsentwurf ein. China, Angola und Venezuela enthielten sich der Stimme.
    Russland begründete seine Entscheidung damit, dass die Flugzeugkatastrophe in der Ostukraine als Straftat und nicht als Bedrohung für den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit zu betrachten ist und dass der UN-Sicherheitsrat niemals ein Tribunal zu derartigen Fällen eingesetzt hat.

    Laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow zeugt die Idee eines UN-Tribunals von dem Wunsch, die laut Washington Schuldigen anzuklagen.

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    Resolution, MH17, UN-Sicherheitsrat, Arsseni Jazenjuk, Ukraine, Kiew