22:33 25 September 2017
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    Ermittlungen zu MH17-Absturz

    Kreml: Weitere Initiativen zu MH17-Tribunal sind Ablenkungsversuche

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    Neue Initiativen zur Einrichtung eines Tribunals zum MH17-Absschuss sind nur Versuche, die Aufmerksamkeit von der Notwendigkeit einer Fortsetzung der Ermittlung abzulenken, wie Kremlsprecher Dmitri Peskow geäußert hat.

    Der UN-Sicherheitsrat hatte am 29. Juli, ein Jahr nach dem Absturz der malaysischen MH17-Verkehrsmaschine im Südosten der Ukraine, die Initiative mehrerer Länder (Australien, Niederlande, Malaysia, Belgien und Ukraine) zur Einsetzung eines internationalen Tribunals zur Aufklärung des Boeing-Absturzes und der Ermittlung der Schuldigen erörtert. Russland legte ein Veto gegen den diesbezüglichen Resolutionsentwurf ein.

    Zuvor hatte Andrej Parubij, Vize-Chef des ukrainischen Parlaments Werchowna Rada, die Meinung geäußert, dass die Einrichtung eines internationalen Tribunals zum MH17-Abschuss bei der UN-Generalversammlung ohne Russlands Veto-Recht behandelt werden könnte.

    „All diese Gespräche von der Generalversammlung, von diesem und jenem Format, sind nichts anderes, als ein Ablenken der Aufmerksamkeit von der Notwendigkeit einer Fortsetzung der tatsächlichen Ermittlung“, äußerte Peskow vor Journalisten.

    Der Kremlsprecher betonte dabei, dass jegliche hypothetische Spekulationen in diesem Fall fehl am Platze und aussichtslos seien.

    Zuvor hatte die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf einen Sprecher des niederländischen Außenministeriums gemeldet, dass Malaysia, die Niederlande, Australien, Belgien und die Ukraine drei Varianten einer gerichtlichen Untersuchung prüfen, die Alternativen zu der von ihnen vorgebrachten Idee eines internationalen Tribunals bilden könnten.

    Bei einer der zur Diskussion stehenden Varianten handelt es sich um ein internationales Tribunal, das unter Teilnahme der fünf Länder eingesetzt werden könnte.

    Weitere Möglichkeiten sind ein Gerichtshof, der von der UN-Vollversammlung etabliert werden könnte, sowie die Untersuchung der Flugzeugkatastrophe in einem nationalen Gericht eines der fünf genannten Länder.

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    Tribunal, MH17, Uno, Andrej Parubij, Donezk, Russland, Ukraine, Donbass
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