17:47 18 Dezember 2018
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    Wrackteile der in der Ukraine abgestürzten Passagiermaschine MH17

    Lawrow zu MH17-Ermittlungen: nicht unabhängig, nicht präzise und nicht transparent

    © AP Photo / Sergei Grits
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    Ermittlungen zu MH17-Absturz (224)
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    Russland hat keinen vollständigen Zugang zu Informationen über die technische Untersuchung des Absturzes der malaysischen Boeing im Osten der Ukraine. Deshlab bleiben einige Fragen für Moskau weiterhin ungeklärt, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch dem singapurischen Fernsehsender „Channel News Asia“.

    Die russischen Experten der  ICAO (Internationale Zivilluftfahrtorganisation) könnten weitaus weniger Informationen bekommen, als Fachleute aus den Ländern, die diese Untersuchung initiiert hätten, so Lawrow.

    „Bedauerlicherweise ist die eingeleitete Untersuchung nicht unabhängig, nicht sorgfältig und nicht echt international. Statt unter der Schirmherrschaft der ICAO zu handeln, (…) haben die Ukraine, Australien, Belgien und die Niederlande bilaterale Abkommen unterzeichnet, deren Inhalt (…) nicht öffentlich gemacht wurde, und im August 2014 ein Team zur gemeinsamen Strafuntersuchung gebildet“, so Lawrow.

    Ihm zufolge haben die Länder, die die Einsetzung eines internationalen Tribunals zum Boeing-Absturz in der Ukraine durchsetzen wollen, ein Jahr lang den Vorschlag Russlands ignoriert, den UN-Sicherheitsrat zu den MH17-Ermittlungen heranzuziehen.

    Lawrow betonte zudem, dass die Resolution des UN-Sicherheitsrates über eine sorgfältige und unabhängige Untersuchung des Absturzes der Boeing MH17 im Osten der Ukraine nicht vollständig erfüllt sei und alle Vorschläge Russlands dazu einer nach dem anderen blockiert worden seien.

    Der Minister verwies darauf, dass Moskau dem UN-Generalsekretär vorgeschlagen hatte, „einen Sonderbeauftragten zu benennen, der den Fortgang der Untersuchung beobachten könnte“, und eine Spezialmission in das Absturzgebiet zu entsenden. „All diese Vorschläge wurden von den Ländern abgeblockt, die auf der Einrichtung eines Tribunals bestehen“, so Lawrow.

    Er äußerte sein Befremden darüber, dass Malaysia zur Teilnahme an den Ermittlungen erst sechs Monate nach der Bildung des Ermittlungsteams durch Australien, Belgien, die Ukraine und die Niederlande  eingeladen wurde. Der Minister betonte auch, dass die Untersuchung nicht transparent sei.

    Lawrow wandte sich dagegen, dass das internationale Tribunal nach Absicht der Initiatoren des diesbezüglichen Resolutionsentwurfs größtenteils auf ukrainischen Gesetzen beruhen soll.

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    MH17, Resolution, UN-Sicherheitsrat, Sergej Lawrow, Moskau, Ukraine