03:16 15 Dezember 2019
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    Igor Plotnizki

    Lugansker Republikchef: Wahlen finden unabhängig von Kiewer Position statt

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    Die Wahlen in der selbsterklärten Lugansker Volksrepublik (LVR) werden unabhängig von der Position der Ukraine stattfinden, sagte Republikchef Igor Plotnizki am Freitag in Lugansk bei einem Treffen mit Militärangehörigen.

    Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hatte am Donnerstag ein Gesetz über die Kommunalwahlen unterzeichnet, die für den 25. Oktober angesetzt sind.

    Das am 12. Februar von der Ukraine-Kontaktgruppe angenommene Dokument sieht unter anderem vor, dass Kiew Kommunalwahlen „in einzelnen Bezirken der Gebiete Donezk und Lugansk“ nach Abstimmung mit Vertretern der genannten Bezirke durchführt.

    Wie Vertreter der selbsterklärten Republiken Donezk und Lugansk dazu äußerten, hat das von der Werchowna Rada angenommene Gesetz mit den Minsker Vereinbarungen nichts gemeinsam.

    Die Kommunalwahlen in der „Lugansker Volksrepublik“ sollen am 1. November stattfinden. Die Behörden in Kiew „wollen diese Wahlen nicht und versuchen, ihre eigenen Gesetze durchzusetzen, damit wir nur das tun, was sie wollen“, so Plotnizki.

    Da Kiew die LVR nicht als Teilnehmer der Verhandlungen betrachte, müsse die Republik diesbezügliche Forderungen Kiews auch nicht erfüllen, so der Republikchef.

    Die Gebiete Donezk und Lugansk waren Anfang April vergangenen Jahres von ihren Einwohnern zu „Volksrepubliken“ ausgerufen worden. Nach den im Mai 2014 durchgeführten Referenden hatten die beiden Republiken ihre Souveränität proklamiert und eigene Machtorgane gebildet.

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    Wahlen, Donezker Volksrepublik, Lugansker Volksrepublik, Petro Poroschenko, Igor Plotnizki, Donbass, Ukraine