18:17 17 November 2017
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    Sicherheitsratssekretär Nikolai Patruschew

    Moskau: Ukraine peilt in neuer Sicherheitsstrategie Konfrontation mit Russland an

    © Sputnik/ Alexei Nikolsky
    Politik
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    Die ukrainische nationale Sicherheitsstrategie ist auf eine langfristige Konfrontation mit Russland ausgerichtet, wie der Sekretär des russischen Sicherheitsrates, Nikolaj Patruschew, am Dienstag vor Journalisten erklärte.

    „Laut Einschätzung russischer Fachleute ist die ukrainische nationale Sicherheitsstrategie auf eine langfristige Konfrontation mit Russland ausgerichtet, was uns unweigerlich beunruhigt“, sagte er.

    Laut Patruschew sieht die ukrainische Sicherheitsstrategie eine weitere Militarisierung des Landes vor und vernachlässigt die Bedürfnisse der Bevölkerung.

    „Hinter einer imaginären Drohung verbirgt sich die reale Sachlage in der Ukraine. Es kann der Versuch verfolgt werden, das Durchgreifen in den herangereiften wirtschaftlichen und sozialen Problemen hinauszuzögern“, sagte Patruschew  vor Journalisten.

    „Als einziger strategischer Partner werden die USA definiert. Im Dokument wird die Aufgabe gestellt, den blockfreien Status des Landes aufzugeben sowie die Streitkräfte und die Militärindustrie auf Nato-Standards umzustellen. Als Ziel wurde die Erziehung der ukrainischen Jugend im Geiste von Russland-Hass vermerkt“, fügte Patruschew hinzu.

    Ukrainische Kämpfer der Donbass-Batallion
    © AP Photo/ Evgeniy Maloletka
    Früher hatten die ukrainischen Behörden eine neue nationale Sicherheitsstrategie angenommen, die eine Steigerung von Sicherheits- und Verteidigungsausgaben auf mindestens fünf Prozent des BIP und eine Reformierung der ukrainischen Streitkräfte vorsieht.

    Die wichtigsten Richtungen der Politik im Rahmen der neuen Sicherheitsstrategie des Landes sind laut dem Pressedienst des ukrainischen Präsidenten „die Wiederherstellung der territorialen Integrität im Rahmen der international anerkannten Staatsgrenzen der Ukraine (inklusive der Krim und des Donezbeckens), die Bildung eines effektiven Sicherheits- und Verteidigungssektors, die Förderung der Verteidigungsfähigkeit des Landes, darunter durch die Vertiefung der rüstungsindustriellen und militärtechnischen Kooperation mit den Nato- und EU-Ländern sowie die absolute Unabhängigkeit von Russland bei der Produktion von Waffen und Militärtechnik“.

    Trotzdem Moskau wiederholt seine Nichtbeteiligung an den Ereignissen im Südosten der Ukraine bekundet und versichert hat, dass es keine Militärtechnik und Munition an die Volkswehr liefere und keine Seite im ukrainischen Konflikt sei, wirft Kiew Russland das Eingreifen in den Donbass-Konflikt vor. Angeblich werden immer wieder russische Einheiten in grenznahen Gebieten „entdeckt“, während internationale Beobachter bei ihren Inspektionen bisher keine nicht gemeldete Militäraktivität festgestellt haben.

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    Tags:
    Sicherheit, BIP, Waffen, EU, NATO, Nikolai Patruschew, USA, Moskau, Russland, Ukraine, Donbass
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