07:03 18 August 2017
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    Federica Mogherini

    Eskalation im Donbass: EU besteht auf Einhaltung von Minsker Abkommen

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    Lage im Donbass (285)
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    Die EU hat im Zusammenhang mit einer Zuspitzung des Ukraine-Konfliktes und dem Beschuss der OSZE-Beobachtermission zur Einhaltung der Minsker Vereinbarungen aufgerufen, geht aus einer Erklärung der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini hervor.

    Zuvor hatte der OSZE-Vorsitzende Ivica Dacic betont, dass die Beobachter im Osten der Ukraine unter Beschuss genommen worden seien, die Folgen jedoch „minimal" seien.

    Weder die ukrainischen Sicherheitskräfte noch das Verteidigungsministerium der selbsterklärten Volkrepublik Donezk hätten Informationen über den Beschuss.

    „Eine neue Eskalation des Konfliktes, bei der nach dem  Überfall auf einige von den ukrainischen Regierungstruppen kontrollierte Bezirke am Mittwoch und auf das Dorf  Starognatowka (südlich von Donezk) in der Nacht auf Montag die Zahl der Opfer gestiegen ist, verletzt den Geist und den Buchstaben der Minsker Abkommen“, so ein Sprecher der EU-Chefdiplomatin.

    Auch all die Zwischenfälle, deren Ziel die OSZE-Beobachtermission sei, einschließlich des Kreuzfeuers in den Ortschaften Stschastje (Gebiet Lugansk)  und Schirokino unweit der Hafenstadt Marioupol sowie der Brandanschläge auf Fahrzeuge der Mission in Donezk, gefährdeten die Schlüsselrolle der Mission bei der Überwachung und Umsetzung der Minsker Vereinbarungen.

    Des Weiteren sagte er, die Minsker Abkommen müssten strikt eingehalten werden- von der Feuereinstellung bis zum Abzug schwerer Waffen.

    „Man muss den Verhandlungen der trilateralen Kontaktgruppe einen neuen Impuls verleihen und die Implementierung der Minsker Vereinbarungen zur festgelegten Zeit, bis Jahresende, vollziehen."

    Im April 2014 hatte die ukrainische Staatsführung eine militärische Operation gegen die Bewohner des Donezbeckens im Osten der Ukraine begonnen, die mit dem Februar-Staatsstreich in Kiew nicht einverstanden gewesen waren.

    UN-Angaben zufolge sind im Laufe des Konflikts bereits mehr als 6.800 Zivilisten ums Leben gekommen.

    Über die Regelung der Situation im Donbass wird unter anderem bei Treffen der Kontaktgruppe in Minsk verhandelt, die seit September vorigen Jahres bereits drei Dokumente zur Beilegung des Konfliktes angenommen hat.

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    Konflikt, Waffenabzug, Minsker Abkommen, Waffenruhe, OSZE, EU, Ivica Dačić, Federica Mogherini, Lugansk, Donezk, Ukraine, Stschastje, Starognatowka, Europa, Schirokino, Mariupol, Minsk
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