06:02 26 Oktober 2020
SNA Radio
    Politik
    Zum Kurzlink
    Pegida und Anti-Pegida (52)
    1183
    Abonnieren

    Mitglieder der Pegida in der Schweiz wollen erstmals zu den Nationalratswahlen Mitte Oktober antreten. Die Chancen für die drei Kandidaten seien sehr gering, schätzt der Schweizer Politikwissenschaftler Andreas Ladner ein.

    Die drei Kandidaten sind Ignaz Bearth in St. Gallen, Tobias Steiger in Solothurn und Mike Spielmann im Thurgau. Bearth ist Präsident der Direktdemokratischen Partei Schweiz (DPS), die zum ersten Mal an Wahlen teilnimmt. Steiger war bis vor kurzem Sektionspräsident der Schweizerischen Volkspartei (SVP) in Dornach. Auf Facebook liegt der Zuspruch für die schweizerische Pegida bei über 5.000 Likes. Dies sei jedoch kein Erfolgsfaktor für die Wahlen, meint Andreas Ladner im Interview für Sputniknews. „Ich denke, die Chancen für diese drei Kandidaten sind sehr gering. Sie haben eine eigene Liste, sie haben es nicht geschafft, mit einer anderen Partei eine Listenverbindung einzugehen. Man kann davon ausgehen, dass die nicht gewählt werden“, so Ladner.

    Die Pegida-Bewegung, die in Deutschland seit knapp einem Jahr für Schlagzeilen sorgt, sei in der Schweiz nicht sehr populär, sagt Ladner weiter: „Man darf das, was man im Internet, bei Facebook sieht, nicht überbewerten. Ich glaube nicht, dass sich zurzeit in der Schweiz ein großes Potential für eine Bewegung in diese Richtung findet.“ Eine starke Partei, die gegen Zuwanderung politisiert, sei seit Jahren schon die SVP. „Viele Leute fühlen sich besser in dieser großen Partei aufgehoben. Und es hat rechts von SVP praktisch keinen Platz mehr für solche Anliegen“, erklärt der Politikwissenschaftler.

    Nein zu Öffnungspolitik

    Die Schweiz, wenngleich kein Mitglied der EU, sei vom EU-weiten Problem der Asylaufnahme stark betroffen. „Der Zustrom von Asylsuchenden ist sehr groß, vergleichbar mit Schweden und mit skandinavischen Ländern, die auch bereit waren, relativ großzügig Flüchtlinge aufzunehmen. In der Schweiz hat sich eine politische Bewegung gegen diese Öffnungspolitik formuliert“, sagt Ladner.

    Ob die einwanderungskritische SVP bei den Wahlen im Oktober zulegen oder verlieren wird, lasse sich jetzt schwer beurteilen. „Aber insgesamt führen die Wahlen in der Schweiz selten zu großen politischen Veränderungen, und es wird keine neue Politik geben“, sagt Ladner. Das seien trotzdem wichtige Wahlen, weil sich die Parteien aufgrund der Ergebnisse Strategien überlegen, wie sie zu den Bundesratswahlen antreten wollen. „Und wenn die Rechte Mitte-rechts gestärkt wird, dann besteht die Chance, dass der Bundesrat zu einer Vier-zu-drei-Konstellation wechseln wird, wo vier bürgerlichen drei Bundesräte aus dem Mitte-links-Lager gegenüberstehen würden. Und das hätte dann einen Einfluss auf den politischen Kurs“, so Ladner.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren
    Themen:
    Pegida und Anti-Pegida (52)

    Zum Thema:

    Schweiz: Pegida-Mitglieder wollen in den Nationalrat
    Dresden: Zehn Prozent für Pegida ist „Spitze des Eisbergs“ - Experte
    Erste Pegida-Aktion in Großbritannien
    Pegida Wien: „Als Speerspitze in Deutschland vorangehen“
    Wolfgang Bittner: Pegida war gestern – Gefahr liegt in Amerikanisierung Europas
    Tags:
    Asyl, Wahlen, Schweizerische Volkspartei (SVP), Partei Schweiz (DPS), PEGIDA, EU, Andreas Ladner, Ignaz Bearth, Tobias Steiger, Schweiz, Deutschland