08:28 20 Februar 2020
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    Russlands Antwort auf Sanktionen des Westens (174)
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    Der russische Premierminister Dmitri Medwedew hat eine Anordnung über die Erweiterung des russischen Lebensmittelembargos unterschrieben, wie Ria Nowosti am Donnerstag mitteilt.

    Das Lebensmittel-Einfuhrverbot gilt nunmehr auch für Albanien, Montenegro, Island, Liechtenstein und die Ukraine, falls Letztgenannte den wirtschaftlichen Teil der Assoziierung mit der EU akzeptieren sollte.

    „Nun sind zu den EU-Staaten, Australien, Kanada, Norwegen und den USA, aus denen im August vorigen Jahres die Einfuhr einiger Arten von Agrarerzeugnissen verboten worden war, eine ganze Reihe von Ländern hinzugekommen, und zwar: Albanien, Montenegro, Island, Lichtenstein und – unter besonderen Bedingungen – die Ukraine. Bei der Teilnahme an den Sanktionen handelt es sich um eine bewusste Wahl, auf die wir unsererseits bereit sind zu reagieren. Und das tun wir auch“, sagte der russische Premier.

    „Zur Ukraine: Das Verbot zur Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen gilt nur in dem Fall, wenn die Regierung dieses Landes den wirtschaftlichen Teil des Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union akzeptiert, das im Juni vorigen Jahres abgeschlossen wurde“, führte Medwedew aus und fügte hinzu, dass die Ukraine bis zum 1. Januar 2016 noch Zeit habe, die Probleme der wirtschaftlichen Regelung zu lösen.

    Russland hatte im August 2014 – als Antwort auf westliche Sanktionen – die Einfuhr diverser Lebensmittel aus der EU, Norwegen, den USA, Kanada und Australien verboten. Betroffen sind in erster Linie Fleisch, Würste, Fische, Obst, Gemüse und Milchprodukte. Am 25. Juni dieses Jahres beschloss die russische Regierung, ihre Lebensmittelsanktionen um ein Jahr – bis zum 5. August 2016 – zu verlängern. Das sei eine Antwort auf die Entscheidung der EU, ihre Russland-Sanktionen bis zum 31. Januar 2016 zu prolongieren, hieß es in Moskau.

    Am 29. Juli ordnete Präsident Wladimir Putin per Erlass an, jegliche Lebensmittel, die in das Land unter Umgehung des Verbots gelangen, ab dem 6. August an der Staatsgrenze zu vernichten. Diese Maßnahme soll die wirtschaftlichen Interessen Russlands schützen.

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    Tags:
    Lebensmittel, Sanktionen, EU, Dmitri Medwedew, Wladimir Putin, USA, Russland, Ukraine