21:55 24 Juni 2019
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    Qassem Suleimani

    USA können Moskau-Besuch von iranischem General Suleimani nicht bestätigen

    © AFP 2019 / Mehdi Ghasemi
    Politik
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    Die US-Administration kann den Besuch des iranischen Generals Qassem Suleimani in Moskau bislang nicht bestätigen. „Hätte dieser Besuch doch noch stattgefunden, wäre das ein Verstoß gegen die entsprechende UN-Resolution“, sagte US-Außenamtssprecher John Kirby am Donnerstag in Washington.

    Zuvor hatte der TV-Sender Fox News berichtet, dass der iranische Generalmajor Qassem Suleimani, Befehlshaber der „Al-Quds“-Einheit, in Moskau mit Vertretern der russischen Führung zusammengetroffen war. Er solle unter anderem die Aufhebung des Waffenembargos gegen Teheran erörtert haben. Dem Sender zufolge weilte der Iraner vom 24. bis 26. Juli in der russischen Hauptstadt.

    Der Kreml dementierte den Bericht. „Der Terminkalender von Präsident Wladimir Putin enthielt kein Treffen mit General Suleimani“, sagte Putins Sprecher Dmitri Peskow am vergangenen Freitag in Moskau.

    „Gegen Qassem Suleimani gilt ein UN-Reiseverbot, demnach sollen alle Länder dem General die Einreise auf ihr Territorium verweigern“, hatte US-amerikanische UN-Botschafterin Samantha Power in der Vorwoche erklärt. „Die einzige Ausnahme wäre eine Genehmigung des Sanktionsausschusses des Weltsicherheitsrates. So viel wir wissen, wurde eine solche Genehmigung nie erteilt. Sonst hätten wir davon erfahren… Dahin gehende Berichte rufen ernsthafte Besorgnis hervor. Wir suchen nach Fakten“, sagte Power.

    Suleimani steht auf einer UN-Liste iranischer Militärs und Politiker, denen Auslandsbesuche verboten sind.

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    Wladimir Putin, Dmitri Peskow, Qassem Suleimani, John Kirby, Moskau, USA