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09:21 19 September 2019
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    OSZE will Waffenabzug nicht registrieren

    Moskau: Kiew geht bei Waffenabzug im Donbass nicht konstruktiv vor

    © REUTERS / Kazbek Basaev
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    Das russische Außenministerium hat Kiew vorgerworfen, beim Abzug der schweren Waffen von der Kampflinie im Donbass "nicht konstruktiv" vorzugehen.

    Laut der Behörde hat am Freitag auf Anregung der deutschen Seite ein Telefongespräch zwischen den Außenministern Russlands und Deutschlands, Sergej Lawrow und Frank-Walter Steinmeier, stattgefunden.

    Lawrow und Steinmeier „haben sich für die baldigste Umsetzung der im ‚Normandie-Format‘ vereinbarten Maßnahmen zur Demilitarisierung von Schirokino und zum Abzug der schweren Waffen ausgesprochen. Von russischer Seite wurde Besorgnis über die nicht konstruktive Herangehensweise Kiews an die Umsetzung der genannten Maßnahmen geäußert“, heißt es.

    Die beiden Minister bekräftigten die Notwendigkeit, den gesamten Komplex der Minsker Vereinbarungen, darunter Fragen der Verfassungsreform, eines Sonderstatus für den Donbass und die Organisation von Lokalwahlen durch einen Direktdialog Kiews mit Donezk und Lugansk, strikt einzuhalten.

    Die Gesprächspartner waren sich darin einig, dass es notwendig ist, „die Verhandlungen im Rahmen der Kontaktgruppe und ihrer Unterausschüsse fortzusetzen und diesen Prozess international aktiv zu begleiten – mit dem Ziel, ihn streng in den ‚Maßnahmenkomplex‘ vom 12. Februar einzupassen“, heißt es in der Mitteilung des russischen Außenministeriums.

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    Tags:
    Waffen, Frank-Walter Steinmeier, Sergej Lawrow, Kiew, Deutschland, Lugansk, Donezk, Moskau, Russland, Donbass