09:25 12 Dezember 2018
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    Guantánamo

    US-Außenminister Kerry stellt Status-Änderung von Guantánamo in Aussicht

    © AFP 2018 / Mladen Antonov
    Politik
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    US-Außenminister John Kerry stellt eine Status-Änderung des amerikanischen Stützpunktes Guantánamo auf Kuba, wo Terrorverdächtige gefangen gehalten werden, in Aussicht.

    Bei einer Pressekonferenz am Freitag in Havanna sagte der US-Minister nach den Verhandlungen mit Kubas Außenminister Bruno Rodriguez, dass Washington noch keine Status-Änderung des Stützpunktes in Guantánamo plant. „Aber wer weiß, wie sich in Zukunft die Verhältnisse ändern“, äußerte Kerry.

    CNN-Berichten zufolge prüft das Pentagon inzwischen die Möglichkeit, die Hälfte der Terrorverdächtigen aus Guantánamo in das Militärgefängnis Fort Leavenworth im Bundesstaat Kansas oder auch in das Gefängnis in Charleston, South Carolina, zu überstellen. Laut CNN löste diese Frage ernste Widersprüche zwischen dem Weißen Haus und den Kongressabgeordneten aus, die die Bewilligung der entsprechenden Mittel blockieren.

    Am 14. August nahm Kerry am Hissen der Flagge über der US-Botschaft, die am 20. Juli eröffnet wurde, teil. Der Außenminister rief den US-Kongress zudem auf, das Wirtschaftsembargo gegen Kuba aufzuheben.

    US-Präsident Barack Obama und der kubanische Staatschef Raul Castro hatten im Dezember 2014 einen Kurs auf die Normalisierung der Beziehungen, die seit mehr als 50 Jahren unterbrochen waren, angekündigt. Das Weiße Haus lockerte das Embargo gegen Kuba in den Bereichen Tourismus, Handel und Finanzen. Es wurde die Wiederherstellung einer direkten Telefonverbindung zwischen den Ländern vereinbart.

    Das Gefängnis in der Militärbasis in Guantánamo, die die USA fristlos mieten, wurde 2002 eröffnet, um dort Terrorverdächtige ohne Kriegsgefangenen-Status festhalten zu können. Ende Juni befanden sich in Guantánamo noch 116 Männer. Fast alle wurden nie angeklagt. Das Weiße Haus versuchte, dieses Gefängnis zu schließen, erreichte wegen des Widerstandes im Kongress jedoch nur eine Verminderung der Zahl der Gefangenen.

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    Tags:
    Embargo, US-Kongress, Guantanamo, Barack Obama, Raul Castro, Bruno Rodriguez, John Kerry, USA, Washington, Havanna, Kuba