22:44 19 August 2017
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    Luftabwehrsysteme S-300

    USA wollen russischen S-300-Deal mit Iran prüfen – Außenamt

    © AP Photo/ Ivan Sekretarev
    Politik
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    Das US-Außenministerium hat seine Besorgnis über den russisch-iranischen S-300-Deal zum Ausdruck gebracht. Die USA werden prüfen, ob dieser nicht den US-Sanktionen gegen den Iran unterliegt, wie der Außenamtssprecher John Kirby am Dienstag erklärte.

    Früher hatte eine Quelle im iranischen Verteidigungsamt der Agentur Sputnik mitgeteilt, dass Teheran von Russland vier Divisionen modernisierter S-300-Raketensysteme statt drei bekommen kann, wie im alten Vertrag verankert wurde.

    „Die Lieferung dieses Verteidigungssystems an den Iran fällt nicht unter das Verbot durch Resolutionen des UN-Sicherheitsrates. Wir brauchen mehr Information zu diesem Deal, um festzustellen, ob dieser unserem eigenen Programm von Iran-Sanktionen entspricht“, sagte Kirby.

    Er erinnerte daran, dass die USA schon lange „gegen jegliche Verkäufe dieses Systems an den Iran“ seien. Auf die Frage, warum die USA dagegen wären, gab Kirby zu bedenken: „Das System wird an ein Regime geliefert, das, wie wir wissen, den Terrorismus in der Region fördert.“  Er fügte hinzu: „Ich weiß nicht, warum wir nicht dagegen auftreten sollen.“ Laut Kirby hatte US-Außenminister John Kerry seine Besorgnis darüber bereits dem russischen Chefdiplomaten Sergej Lawrow mitgeteilt.

    Allerdings wollte der US-Außenamtssprecher keinen Zusammenhang zwischen der Lieferung von S-300-Systemen an den Iran und dem Beschluss zum iranischen Atomprogramm herstellen: „Trotz unserer Besorgnis über die Lieferung von S-300-Systemen hat der Außenminister deutlich auf den wichtigen Beitrag Russlands bei der Erlangung der Vereinbarung zum iranischen Atomprogramm hingewiesen“, sagte Kirby.

    Dabei unterstrich er, dass „diese Vereinbarung nicht eine amerikanisch-iranische ist, sondern im 5+1-Format getroffen wurde, in dessen Rahmen alle Länder ihre Verpflichtungen haben“, schloss der Außenamtsvertreter.

    Im Jahr 2007 war ein russisch-iranischer Vertrag über die Lieferung von S-300-Systemen geschlossen worden. Seine Erfüllung wurde jedoch ausgesetzt, nachdem der UN-Sicherheitsrat mit der Resolution 1929 Sanktionen gegen den Iran wegen seines Atomprogramms beschlossen hatte. Daraufhin erhob Teheran beim Internationalen Schiedsgericht eine Klage gegen Russland. Derzeit wird über die Rücknahme der iranischen Klage verhandelt.

    Der russische Präsident Wladimir Putin hatte im April 2015 den Exportstopp gegen den Iran per Erlass aufgehoben. Wie Putins Berater für militärtechnische Kooperation, Wladimir Koschin, im Juni mitteilte, bereiten Moskau und Teheran einen Vertrag über die Lieferung von S-300-Systemen vor, die inzwischen optimiert worden seien.

    Tags:
    S-300, Wladimir Putin, Wladimir Koschin, John Kirby, Russland, Iran, USA
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