23:34 17 August 2017
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    Ukrainischer Präsident Petro Poroshenko

    Poroschenko will Moskau von Donbass-Gesprächen ausschließen – Donezker Republikchef

    © AP Photo/ Emilio Morenatti
    Politik
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    Das bevorstehende trilaterale Treffen der Staatschefs der Ukraine, Frankreichs und Deutschlands ist ein weiterer Versuch des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko, Russland aus dem Verhandlungsprozess auszuschließen, sagte Alexander Sachartschenko, das Oberhaupt der selbsterklärten Donezker Volksrepublik (DVR), am Mittwoch zu Journalisten.

    Wie zuvor berichtet wurde, ist für den 24. August ein Treffen des ukrainischen Präsidenten mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande und der deutschen Kanzlerin Angela Merkel angesetzt. Bei dem Gespräch soll die aktuelle Situation im Donbass erörtert werden.

    Über das Problem der Beilegung der Ukraine-Krise wird in verschiedenen Formaten beraten, so etwa im „Normandie-Format“ (Russland, Frankreich, Deutschland und die Ukraine). In Warschau wurde vorgeschlagen, die Verhandlungen auf das „Genfer Format“ umzustellen, das die Mitwirkung der USA und Polens als eines an Russland und die Ukraine angrenzenden Staates vorsieht.

    Ein Waffenstillstand konnte aber erst in Minsk, bei Sitzungen der zuständigen Kontaktgruppe unter Vermittlung Russlands und der OSZE, vereinbart werden. Minsk gilt heute als ständiger Beratungsort für die Treffen der Kontaktgruppe Ukraine-Russland-OSZE mit Vertretern der selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk. Die Kontaktgruppe hat seit September vorigen Jahres bereits drei Dokumente angenommen, die Schritte zur Deeskalation des ukrainischen Konfliktes festlegen.

    Weiterlesen: Kiew befürchtet stillschweigende Einigung des Westens mit Russland — Medien

    Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sieht im Minsker Format die einzige Regelungschance im Donbass. Wie der russische Botschafter in Weißrussland, Alexander Surikow, dazu sagte, würde die Bildung neuer Verhandlungsformate die Minsker Vereinbarungen in Zweifel ziehen.

    Tags:
    Minsker Abkommen, Normandie-Vierergruppe, Alexander Sachartschenko, Petro Poroschenko, Ukraine, Russland
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