14:02 23 August 2017
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    Treffen von Merkel, Hollande und Poroschenko in Kiew

    Ohne Putin: Dreiertreffen in Berlin soll Kiew belehren – Experten

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    Internationale Friedensbemühungen im Ukraine-Konflikt (146)
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    Das bevorstehende Treffen der Staatschefs des „Normandie-Formats“ ohne den russischen Präsidenten Wladimir Putin hat zum Ziel, die Ukraine zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen zu drängen. Diese Meinung vertritt der stellvertretende Direktor des russischen Instituts für die GUS, Wladimir Scharichin.

    Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko, der französische Präsident Francois Hollande und die deutsche Kanzlerin Angela Merkle wollen am Montag, dem 24. August, in Berlin zusammenkommen, um die Situation im Donbass zu erörtern.

    „Ein Problem zwischen Frankreich, Deutschland und der Ukraine ist herangereift. Die Minsker Vereinbarungen, insbesondere deren wirtschaftlicher und politischer Teil, werden offenbar sabotiert“, sagte Scharichin der Agentur „Rossiya segodnya“.

    Laut dem Experten wurde offensichtlich beschlossen, „in Abwesenheit der russischen Seite die ukrainischen Behörden unter Druck zu setzen, damit Kiew endlich damit beginnt, die Vereinbarungen umzusetzen“. Das bevorstehende Treffen bedeute nicht ein Bündnis gegen Russland, sondern vielmehr „eine Belehrung, die gewöhnlich nicht vor aller Augen vorgenommen wird“.

    Nach Meinung des Politologen Sergej Michejew könnte das bevorstehende Treffen dem Minsker Format schaden. „(…) Denn die westlichen Länder und die Ukraine selbst behaupten, Russland sei in den Konflikt verwickelt, und ohne Russland sei keine Lösung möglich.“

    Die deutsche Kanzlerin und die Präsidenten Frankreichs und der Ukraine würden kaum Einigung zu wesentlichen Fragen erzielen können, so der Experte. Er betonte auch, neben Russland gebe es die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk, ohne die das Problem nicht gelöst werden könne.

    Die militärische Operation gegen die Einwohner der ostukrainischen Bergbauregion Donbass dauert seit mehr als einem Jahr an. Bei den Verhandlungen am 12. Februar wurde vereinbart, die Kampfhandlungen einzustellen, die schweren Waffen abzuziehen sowie Änderungen an der Verfassung der Ukraine in Bezug auf eine Dezentralisierung der Macht und die Gewährung eines Sonderstatus für „einzelne Bezirke der Gebiete Donezk und Lugansk“ vorzunehmen.

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    Tags:
    Minsker Abkommen, Wladimir Scharichin, François Hollande, Angela Merkel, Wladimir Putin, Petro Poroschenko, Lugansk, Donezk, Frankreich, Deutschland, Russland, Ukraine
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