01:49 19 August 2017
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    S-300-Deal: USA könnten russische Unternehmen mit Sanktionen belegen – Experte

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    Lieferung russischer S-300-Flugabwehrraketen an Teheran (44)
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    Die USA könnten im Zusammenhang mit der geplanten Lieferungen von S-300-Raketensystemen an den Iran wohl neue Sanktionen gegen russische Unternehmen wie den Waffenexporteur Rosoboronexport und den Konzern Almas-Antej verhängen, wie der Vizepräsident der NGO PIR-Center, Jewgeni Buschinski, vermutet.

    Zuvor hatten die USA erklärt, sie würden prüfen, ob der russisch-iranische Deal der US-Sanktionspolitik gegenüber dem Iran widerspreche.

    „Obwohl die USA viel vom Völkerrecht sprechen, ist das nationale Recht für sich prioritär, während das Völkerrecht kaum als bindend betrachtet wird. Sollten sie zu dem Schluss kommen, dass die Lieferung (von S-300-Systemen) ihrer eigenen Sanktionspolitik widerspricht, dann könnten sie wohl zusätzliche Sanktionen gegen Rosoboronexport oder sonstige Unternehmen verhängen, wie etwa den Konzern Almas-Antej, der die Systeme herstellt“, sagte Buschinski in einem Gespräch mit RIA Novosti.

    Wie er hinzufügte, hatte Washington auch früher Sanktionen gegen russische Firmen verhängt. „Die USA verhängen immer wieder irgendwelche Sanktionen gegen Rosoboronexport, dann beschließen sie Ausnahmen, die dann wiederaufgehoben und wiedereingeführt werden. Es ist eine Art Spiel“, betonte der Experte.

    Dabei ist es seiner Meinung nach schwer zu sagen, ob die Lieferung von S-300-Systemen an den Iran Washingtons Sanktionspolitik widerspricht.

    „Die US-amerikanische Sanktionspolitik ist eine Sache, die ganz alleine dasteht. Ein Teil davon ist offen, der andere verdeckt. Deswegen denke ich, dass Ihnen keiner sagen wird, inwieweit die Lieferungen dieser Politik entsprechen“, so Buschinski.

    Außerdem erinnerte er daran, dass die USA jegliche Waffenverkäufe an den Iran in den nächsten zehn Jahren für unzulässig halten. „Nur wenn sie selbst entscheiden werden, etwas zu liefern, ist es in Ordnung. Lieferungen aus anderen Ländern und vor allem aus Russland rufen bei ihnen stets Besorgnis hervor“, unterstrich der Experte.

    Im Jahr 2007 war ein russisch-iranischer Vertrag über die Lieferung von S-300-Systemen geschlossen worden. Seine Erfüllung wurde jedoch ausgesetzt, nachdem der UN-Sicherheitsrat mit der Resolution 1929 Sanktionen gegen den Iran wegen seines Atomprogramms beschlossen hatte. Der russische Präsident Wladimir Putin hob den Exportstopp gegen den Iran im April 2015 per Erlass auf. Laut der iranischen Seite könnten die Verhandlungen zum neuen Abkommen Ende August stattfinden.

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    Lieferung russischer S-300-Flugabwehrraketen an Teheran (44)

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    Sanktionen, Waffen, S-300, Jewgeni Buschinski, USA