08:42 21 August 2017
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    Trotz Eskalation in Ostukraine: Minsk II nicht gescheitert – OSZE

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    Die Eskalation im Osten der Ukraine bedeutet kein Scheitern des Minsker Abkommens über die Regelung des Konflikts, wie Alexander Hug, stellvertretender Leiter der OSZE-Beobachtermission, geäußert hat.

    „Nein, das Abkommen selbst ist nicht gescheitert. Aber es ist eine Tatsache, dass sich die beiden Seiten nicht an die Bestimmungen der Vereinbarung halten. Zu sagen, das Abkommen ist tot, wäre dennoch verfrüht. Die Maßnahmen und Prozesse, die im Abkommen vorgesehen sind, funktionieren immer noch im Kleinen“, sagte Hug in einem Interview für die „Welt“.

    Dabei verweist Hug auf kleine Erfolgsgeschichten. Die Mission sei immer noch in der Lage, das Feuer, zumindest kurzfristig, einstellen zu lassen, damit Reparaturarbeiten an Wasserleitungen oder Transporte von Hilfsgütern vorgenommen werden können. Nach seinen Worten kann Minsk II noch voll umgesetzt werden, dazu bedürfe es aber den Willen aller Seiten.

    „Es ist nicht an der OSZE, das Feuer einzustellen oder die Waffen abzuziehen, sondern es liegt an den kämpfenden Seiten, die Schritte zu befolgen, zu denen sie sich verpflichtet haben.“

    Anfang der Woche hatte der OSZE-Vizechef eine Reise nach Donezk unternommen, die nach seinen Worten ergeben habe, dass beide Seiten schwere Artillerie, wie etwa Mehrfachraketenwerfer vom Typ „Grad“, einsetzen. Dabei betonte Hug, dass die Konfliktseiten die OSZE-Beobachter bei ihrer Arbeit behindern.

    „An Kontrollpunkten werden wir nicht durchgelassen. Uns bleibt dann nichts anderes übrig, als unsere zivilen Beobachter zu ihrer Basis zurückzuschicken.“

    Im April 2014 hatte die ukrainische Staatsführung eine militärische Operation gegen die Bewohner des Donezbeckens im Osten der Ukraine begonnen, die mit dem Februar-Staatsstreich nicht einverstanden gewesen waren. UN-Angaben zufolge sind im Laufe des Konflikts mehr als 6.800 Zivilisten ums Leben gekommen.

    Die Regelung der Situation im Donbass wird unter anderem bei Treffen der Kontaktgruppe in Minsk besprochen, die seit September des vorigen Jahres bereits drei Dokumente zur Beilegung des Konflikts angenommen hat.

    Das im Februar getroffene Minsker Abkommen zur Regelung des ostukrainischen Konflikts sieht vor allem die Feuereinstellung und den Abzug von Waffen vor. In den letzten Tagen wird jedoch zunehmend geschossen, zudem hat die OSZE-Beobachtermission einen Fehlbestand an Waffen in entsprechenden Depots festgestellt.

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    Tags:
    Minsker Abkommen, OSZE, Ukraine
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