07:00 14 November 2019
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    Japans Ministerpräsident Shinzo Abe

    Shinzo Abe: Beilegung des Inselstreits und Friedensvertrag mit Russland von Bedeutung

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    Für Japan ist die Beilegung des Streits um Kurilen und der Abschluss eines Friedensvertrags mit Russland besonders bedeutend, wie der japanische Premierminister, Shinzō Abe, am Montag bei einer Parlamentsanhörung sagte.

    „Es ist im Interesse unseres Landes, die Zugehörigkeit der nördlichen Territorien (so werden die Kurilen-Inseln in Japan bezeichnet – Anm. d. Red.) zu klären und ein Friedensabkommen abzuschließen. Der Standpunkt, dass energische, bilaterale Gespräche zur Lösung des Problems eine Notwendigkeit sind, bleibt bestehen“, zitiert die Agentur Kyodo den Minister.

    Die Frage der Beziehungen zu Russland ergab sich nach dem Besuch des  russischen Ministerpräsidenten Dmitri Medwedew am Samstag auf Iturup – einer der Kurilen-Inseln, die Japan unter anderen als eigenes Hoheitsgebiet erachtet. Der russische Regierungschef teilte mit, dass ein vor kurzem erlassener Beschluss Russlands Grenzen im Ochotskischen Meer festgelegt habe und die Fläche des russischen Festlandsockels nun um mehr als 50.000 Quadratkilometer erweitert wurde.

    Dieser Besuch sei „höchst bedauerlich“ und  stimme „mit der Position Japans nicht überein“. Er verletze die Gefühle der Japaner, betonte seinerseits Shinzō Abe. Dennoch werde er den Dialog mit Russlands Präsident Wladimir Putin fortsetzen, um das territoriale Problem zu lösen. Des Weiteren beabsichtige er, noch in diesem Jahr einen Besuch des russischen Präsidenten in Tokio zu organisieren.

    Am Samstag bestätigte auch der japanische Außenminister Fumio Kishida während einer Pressekonferenz die Absicht Tokios den Dialog mit Russland fortzusetzen. Darüber hinaus plane er eine Moskau-Reise, ein Besuch des russischen Präsidenten nach Tokio sei  ebenfalls vorgesehen. 

    Die Kurilen sind eine etwa 1200 Kilometer lange Ansammlung von mehr als 30 großen und kleinen Inseln. Sie liegen zwischen der russischen Halbinsel Kamtschatka und der japanischen Insel Hokkaido. Nach dem Zweiten Weltkrieg fiel der gesamte Inselbogen der Sowjetunion zu, was völkerrechtlich festgehalten wurde. Japan hält die südlichen Kurilen-Inseln Iturup, Kunaschir, Schikotan und die Inselgruppe Habomai für unrechtmäßig besetzt und fordert deren Rückgabe.

    Aus diesem Grund gibt es zwischen Russland und Japan seit dem Zweiten Weltkrieg bis heute keinen Friedensvertrag. Stattdessen unterzeichneten beide Staaten 1956 eine gemeinsame Deklaration, mit der der Kriegszustand beendet wurde. Darin erklärte sich die damalige Sowjetunion bereit, im Falle eines Friedensvertrages die Inseln Schikotan sowie die Habomai-Gruppe an Japan zu übertragen. Doch Japan fordert alle vier Inseln zurück und beruft sich dabei auf einen bilateralen Handels- und Grenzvertrag von 1855, in dem diese Inseln als japanisch anerkannt worden waren.

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    Zweiter Weltkrieg, Dmitri Medwedew, Shinzo Abe, Russland, Ochotskisches Meer, Kurilen, Japan