06:02 05 Juni 2020
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    Lage im Donbass (284)
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    Ein US-Experte macht die USA für die Geschehnisse in der Ukraine verantwortlich, weil sie das Versprechen an Russland über die Nichterweiterung der Nato nach Osten nicht eingehalten haben. Das sagte Lawrence Wilkerson, ehemaliger Chef der Kanzlei von Ex-Außenminister Colin Powell, dem lettischen Radiosender Baltkom.

    „Insbesondere handelt es sich auch um Entscheidungen der Clinton-Administration.“

    In den Jahren 1993-1994 habe Clinton den Vertrag zwischen den Außenministern, James Baker und Eduard Schewardnadse, sowie den Vertrag zwischen den Präsidenten beider Länder, George H. W. Bush und Michail Gorbatschow, und danach mit Präsident Boris Jelzin verletzt.

    Damals habe Clinton der Nato faktisch erlaubt, nicht nur ein friedensstiftendes Partnerschaftsprogramm und Militärübungen für potentielle Mitglieder der Allianz in Betracht zu ziehen, sondern auch den festgelegten Rahmen zu überschreiten. Er habe Moskau praktisch mit den Fingern in die Augen gestoßen.

    Die militärische Operation gegen die Bewohner des Donezbeckens im Osten der Ukraine, die mit dem Februar-Staatsstreich in Kiew nicht einverstanden gewesen waren, dauert bereits mehr als ein Jahr an.

    Bei den Verhandlungen vom 12. Februar wurden die Feuereinstellung, der Abzug der schweren Waffen und eine Novellierung des ukrainischen Grundgesetzes zur Dezentralisierung der Macht sowie zur Verleihung eines Sonderstatus an „einzelne Teile der Gebiete Donezk und Lugansk“ vereinbart.

    Die ehemaligen Unionsrepubliken Lettland, Litauen und Estland waren 2004 der Nato beigetreten.

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    Tags:
    NATO, lettischer Radiosender Baltkom, George H. W. Bush, Lawrence Wilkerson, Colin Powell, Bill Clinton, Boris Jelzin, Michail Gorbatschow, USA, Russland, Ukraine, Estland, Donbass, Litauen, Lettland