18:23 11 August 2020
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    Internationale Friedensbemühungen im Ukraine-Konflikt (146)
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    Die Spitzenpolitiker Frankreichs und Deutschlands haben Kiew nicht zur Einhaltung der Minsker Vereinbarungen zwingen können, wie das Verteidigungsministerium der selbsterklärten Volksrepublik Donezk (VRD) erklärte.

    Am Vortag hatten sich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident François Hollande und der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko in Berlin getroffen.

    Abschließend hatte Merkel gesagt, das Treffen in Berlin habe das Ziel verfolgt, das Minsk-2-Abkommen zu unterstützen und nicht in Frage zu stellen. Die Minsker Vereinbarungen bleiben laut Merkel die Grundlage für eine friedliche Regelung in der Ukraine.

    Seinerseits bezeichnete Poroschenko die Vereinbarungen und das „Normandie-Format“ als alternativlos.

    „Das blutige Kiewer Regime hat trotz der Stellungnahme der europäischen Staaten ein barbarisches Verbrechen begangen, indem es (in der Nacht auf Dienstag und Dienstagmorgen – d. Red.) Städte und Ortschaften mit im Minsker Abkommen verbotenen Waffen beschossen hat“, sagte der Donezker Vizestabschef Eduard Bassurin zu Journalisten. 

    Die Versuche von Hollande und Merkel, die Spannungen abzubauen, hätten Poroschenko nicht vom Mord an friedlichen Einwohnern der Republik abgehalten.

    Zuvor hatte Bassurin den Beschuss der Ortschaft Gorlowka (20 Kilometer nördlich von Donezk) durch die ukrainischen Sicherheitskräfte gemeldet. Der Feuerangriff habe einem Zivilisten das Leben gekostet, fünf weitere hätten unterschiedliche Verletzungen erlitten.

    Beschädigt wurden ihm zufolge Wohnhäuser, ein Kindergarten und zwei Schulen, Insgesamt seien in den vergangenen 24 Stunden in der Republik zwölf Menschen zu Schaden gekommen.

    Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko
    © AFP 2020 / Sergei Supinsky
    Im April 2014 hatte die ukrainische Staatsführung eine militärische Operation gegen die Bewohner des Donezbeckens im Osten der Ukraine begonnen, die mit dem Februar-Staatsstreich nicht einverstanden gewesen waren.

    UN-Angaben zufolge sind im Laufe des Konflikts bereits mehr als 6.800 Zivilisten ums Leben gekommen.

    Die Regelung der Situation im Donbass wird unter anderem bei Treffen der Kontaktgruppe in Minsk besprochen, die seit September des vorigen Jahres bereits drei Dokumente zur Beilegung des Konflikts angenommen hat.

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    Tags:
    Eduard Bassurin, François Hollande, Petro Poroschenko, Angela Merkel, Berlin, Deutschland, Donbass, Ukraine