06:47 20 Januar 2020
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    Russland-Sanktionen (476)
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    Die Europäische Union kann die im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt verhängten Sanktionen gegen Russland aus Sicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel noch nicht aufheben. Eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen Berlin und Moskau wäre aber wünschenswert.

    Sie sehe zwar, dass die Sanktionen etliche Unternehmen in der EU treffen. „Deshalb wollen wir die politischen Rahmenbedingungen natürlich wieder so treffen, dass Sanktionen aufgehoben werden können“, wird Merkel von der Zeitung "Die Welt" zitiert. „Aber angesichts der gravierenden Völkerrechtsverletzungen und angesichts der immer noch fragilen Situation haben wir diesen Punkt leider noch nicht erreicht”, sagte Merkel in Wien.

    Dabei äußerte die Kanzlerin, dass Berlin grundsätzlich ein konstruktiveres Verhältnis mit Moskau wolle. „Wir haben so viele internationale Probleme zu bewältigen, dass es wünschenswert wäre, dass man hier wieder zu einer konstruktiveren Zusammenarbeit kommt“, so die Bundeskanzlerin.

    Insbesondere mit Blick auf den Syrien-Konflikt hoffe sie, dass Russland „eine wichtige Rolle“ spielen werde. „Deswegen wollen wir nicht ein Entweder-Oder, Ukraine oder Russland, sondern wir wollen eine freie Entwicklung der Ukraine genauso wie ein gutes Verhältnis zu Russland.“

    Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen haben sich wegen der Situation in der Ukraine verschlechtert. Die EU-Länder, die USA und Kanada verabschiedeten im letzten Jahr eine erste Liste mit Anti-Russland-Sanktionen, die später erweitert wurde. Als Gegenmaßnahme verhängte Russland ein Lebensmittelembargo gegen die USA, die EU-Länder, Kanada, Australien und Norwegen.

    Die Ukraine und der Westen haben Russland wiederholt Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Ukraine vorgeworfen. Moskau wies diese Anschuldigungen zurück und erklärte mehrmals, Russland sei an dem innerukrainischen Konflikt nicht beteiligt und habe mit den Ereignissen im Südosten der Ukraine nichts zu tun.

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    Konflikt, Zusammenarbeit, Sanktionen, EU, Angela Merkel, Deutschland, Russland, Ukraine, Wien, Syrien