04:52 21 Juni 2018
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    Zerstörungen in Donezk

    Lokalwahlen in Donezk bergen Gefahr für Behörden in Kiew – Republik-Chef

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    Politik
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    Die Lokalwahlen in Donezk und Lugansk (18)
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    Die Lokalwahlen in der selbsterklärten Volksrepublik Donezk bringen genauso wie die Minsker Vereinbarungen eine Gefahr für die aktuellen ukrainischen Behörden mit sich, wie der Chef der Republik, Alexander Sachartschenko, am Samstag RIA Novosti mitteilte.

    Früher hatte der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko die Wahlen im Donbass, die von den beiden selbsterklärten Volksrepubliken Lugansk und Donezk geplant werden, eine als eine Bedrohung für den Minsker Prozess bezeichnet.

    Wie Sachartschenko früher mitteilte, sollen die Kommunalwahlen in der Volksrepublik Donezk am 18. Oktober stattfinden. Diese Entscheidung begründete er damit, dass die Ukraine einseitig das Gesetz „Über Lokalwahlen“ verabschiede, ohne es mit den Chefs der beiden Volksrepubliken abzustimmen. Dabei widerspreche das Gesetz „dem Text und Geist der Minsker Vereinbarungen“, unterstrich Sachartschenko.

    „Ich würde sagen, dass die Kommunalwahlen in der Volksrepublik Donezk eine Gefahr für die illegitime Macht von Poroschenko und seiner Kumpane darstellt, genauso wie der Minsker Prozess selbst“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. Laut ihm habe Kiew nur eine Möglichkeit, die Wahlen zu torpedieren und zwar auf militärischem Weg.

    „Was die Versuche betrifft, unsere Wahlen zu torpedieren, ist der einzige Weg auf dem das gemacht werden kann, der militärische (…) Aber ich glaube, dass sie es nicht schaffen werden. Die Taktik der Einschüchterung hat keinen Einfluss auf die Bewohner der Republik Donezk. Nach eineinhalb Jahren des Krieges sind wir mittlerweile ukrainischer Provokationen gewohnt“, sagte der Chef der selbsterklärten Republik.

    „Ich würde mich nicht wundern, wenn selbst diejenigen bei der Wahl erscheinen werden, die es nicht geplant haben. Wir sind ein freies Volk und sind bereit, für unsere Freiheit auf dem militärischen genauso wie auf dem politischen Weg einzustehen“, fügte er hinzu.

    Im April 2014 hatte die ukrainische Staatsführung eine militärische Operation gegen die Bewohner des Donezbeckens im Osten der Ukraine begonnen, die mit dem Februar-Staatsstreich nicht einverstanden gewesen waren. Jüngsten UN-Angaben zufolge sind im Laufe des Konflikts bereits mehr als 6.800 Zivilisten ums Leben gekommen.

    Die Regelung der Situation im Donbass wird unter anderem bei den Treffen der Kontaktgruppe in Minsk besprochen, die seit September des vorigen Jahres bereits drei Dokumente zur Beilegung des Konflikts angenommen hat. Das letzte Dokument vom 12. Februar sieht einen Waffenstillstand, den Abzug der schweren Waffen und die Einrichtung einer Sicherheitszone vor.

    Darüber hinaus werden die ukrainischen Behörden aufgefordert, einen direkten Dialog mit Vertretern der selbsterklärten Republiken Donezk und Lugansk unter anderem über die Abhaltung von Wahlen in der Region aufzunehmen und eine Änderung der ukrainischen Verfassung zu beschließen, die eine Dezentralisierung der Machtstrukturen beinhalten soll. Dabei sollen „einzelne Regionen der Gebiete Donezk und Lugansk“ einen Sonderstatus bekommen.

    Themen:
    Die Lokalwahlen in Donezk und Lugansk (18)

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    Tags:
    Gesetz, Waffen, Petro Poroschenko, Alexander Sachartschenko, Kiew, Lugansk, Donezk, Ukraine, Donbass